Übersicht

Meldungen

Torsten Warnecke MdL neu in den SPD-Fraktionsvorstand der Landtagsfraktion gewählt

Neu in den neunköpfigen Fraktionsvorstand der SPD-Landtagsfraktion wurden die beiden Abgeordneten Tobias Eckert (Limburg-Weilburg 2) und Torsten Warnecke (Hersfeld) gewählt. Zunächst wurde Thorsten Schäfer-Gümbel als Fraktionschef eindrucksvoll bestätigt. Günter Rudolph wurde als Parlamentarischer Geschäftsführer ebenso wiedergewählt. Als neue Landtagsvizepräsidentin wird für die SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann aus Darmstadt-Dieburg dem Landtag vorgeschlagen werden. Als Stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurden Dr. Daniela Sommer (Frankenberg), Lisa Gnadl (Wetterau), Nancy Faeser (Main-Taunus) und Marius Weiß (Rheingau-Taunus) wiedergewählt.

SPD-Neujahrsempfang: Hessentag – Digitalisierung – Ehrenamt im ländlichen Raum

Im bis auf den letzten Platz vollbesetzen Wintergarten des Petersberger „Klosterbrunnens“ konnte SPD-Chef Karsten Vollmar Vertreter von Vereinen, Verbänden, sozialen Einrichtungen und Organisationen begrüßen. Sie alle waren der Einladung der SPD zu einem informativen und unterhaltsamen Neujahrsempfang gefolgt, wo die Themen Digitalisierung, Breitbandausbau und Ehrenamt im ländlichen Raum durch Hauptredner Stefan Reuß, den Landrat des Werra-Meißner-Kreises, im Mittelpunkt standen.

Mehr Möglichkeiten statt Leerstand

SPD Bad Hersfeld-Kalkobes erfreut über neuen ALDI-Markt im Stadtteil Mit großer Freude hat die SPD Bad Hersfeld-Kalkobes auf den Umzug des Aldi-Marktes in die Homberger Straße reagiert. Damit schließt sich ein großer Leerstand, den die Sozialdemokraten schon seit mehreren Jahren ändern wollten. Zuletzt hatte sich der Ortsverein im Mai 2017 für eine Neuansiedlung eingesetzt (die Hersfelder Zeitung berichtete).

Feuerwehr unterstützen – Leistung im Ehrenamt würdigen

Dass bei der Feuerwehr in den letzten Jahren kräftig in Ausrüstung und Gerätschaft investiert wurde, davon konnte sich die SPD-Fraktion im Stadtparlament vor Ort überzeugen. Mit Blick auf den Bedarfs- und Entwicklungsplan, einem der Kernthemen des Informationsbesuches zwischen SPD und ehrenamtlicher Feuerwehrführung um Stadtbrandinspektor Frank Jakob und Christian Seelig, wurde deutlich, dass viel getan wurde, aber natürlich noch viele Baustellen offen sind.

SPD Bad Hersfeld: Kitagebühren nicht erhöhen – Verkehrskonzept neu denken!

„Dass die Kitagebühren nicht angehoben werden ist zentrales Ziel unserer Verhandlungsposition für den Haushalt 2019.  Wir werden massive Einschnitte für Familien verhindern, denn es ist niemandem vermittelbar, dass in anderen Bereichen des Haushaltes Defizite angehäuft und Geld mit vollen Händen ausgegeben wird, im Bereich der Kindergärten aber die Eltern massiv durch den Bürgermeister und dessen Unterstützer zur Kasse gebeten werden“, so SPD-Fraktionschef Karsten Vollmar. Ziel müsse sein, „Kita wie Schule und Uni gebührenfrei zu machen, das ist eine richtige Investition in die Zukunft. Versäumnisse dort zahlen wir doppelt und dreifach später in anderen Haushalten nach“, so der SPD-Chef.

SPD: Kreishaushalt gut für die Kommunen – CDU düpiert eigenen Landrat

Die gute Nachricht, dass der Landkreis plötzlich 380.000,- € mehr auf dem Konto hat, war die frohe Botschaft im Rahmen der Haushaltsberatungen des Landkreises. „Was die CDU dann allerdings gemacht hat, stellt ein beispielloses politisches Hickhack dar, welches keinem genutzt hat. Letztlich hat eine mutige Mehrheit richtig entschieden und den Haushalt mit Änderungen beschlossen“, so Torsten Warnecke MdL (SPD).

Thorsten Schäfer-Gümbel und seine Frau Annette begeistern die Zuhörer in Heringen

Zu einem Wahlkampftermin anderer Art lud der SPD-Unterbezirk Hersfeld-Rotenburg mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Torsten Warnecke auf die Knallhütte nach Wölfershausen ein. Keine große Rede, sondern eine Befragung des SPD-Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel und seiner Frau Annette wurde moderiert. Als Überraschungsgast brachte Schäfer-Gümbel den IGBCE-Landesbezirksleiter Nord und Stellvertretenden Aufsichtsratsvorsitzenden der K+S AG, Ralf Becker, mit.

Schülerinnen und Schüler der GSO besuchten Landtag

Einen Ausflug ins Herz der Landespolitik, den Hessischen Landtag, machte in der vergangenen Plenarwoche eine Schülergruppe der neunten Jahrgangsstufe der Gesamtschule Obersberg in Bad Hersfeld gemeinsam mit ihren Lehrkräften Arne Stückradt (Stellv. Schulleiter) und Dr. Daniel Faßhauer.

Hängepartie um gGmbH endlich beenden – Rechtsform birgt hohe Risiken

„Wir wollen keine Festspiele der Stadt Bad Hersfeld, bei denen die Bürgerinnen und Bürger außen vor sind – und das sind sie, wenn man ihren gewählten Vertretern weitreichende Kontroll- und Mitsprachemöglichkeiten entzieht. Am Ende bleibt aber eines immer gleich: Das Defizit müsste die Stadt dennoch ganz alleine und in voller Höhe tragen“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Karsten Vollmar. Daher werde die SPD die Vorlage zur Ausgründung der Festspiele in eine gGmbH ablehnen.

Stärkung des Ehrenamtes umsetzen – „freier Eintritt“ für aktive Feuerwehrkräfte in Bad Hersfelder Schwimmbäder

Seit geraumer Zeit werde in jeder möglichen Festrede und zu jedem erdenklichen Anlass eine Stärkung des Ehrenamtes gefordert. „Dies geschieht zu Recht“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Karsten Vollmar, „denn würden wir die zahlreichen ehrenamtlichen Tätigkeiten ausklammern, so würden weite Bereiche des öffentlichen Lebens gar nicht mehr stattfinden.“ Oftmals bleibe es jedoch bei leeren Worthülsen und keinerlei Konsequenz würde sich daraus ergeben. Die SPD-Fraktion in der Bad Hersfelder Stadtverordnetenversammlung erneuert nun ihre Forderung nach einer kostenlosen Nutzung des Bad Hersfelder Freibades und des Aqua Fit für aktive Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Bad Hersfeld sowie der Stadtteilwehren und der Ortsverbände des DRK, des THW oder auch der Johanniter. Auch die Angehörigen der aktiven Mitglieder sollen davon profitieren können.

Wahlkreisreisegruppe im Landtag: Flughafen, Landtag, Verfassung und Straßenausbaubeiträge

Eine Wahlkreis-Reisegruppe aus Waldhessen hatte der heimische Landtagsabgeordnete Torsten Warnecke zu Gast in Wiesbaden. Am Morgen stand für die Besucher aus dem Wahlkreis erst einmal eine eindrucksvolle Besichtigung des Frankfurter Flughafens auf dem Programm. Am Nachmittag begann dann der Ausflug in den politischen Betrieb Hessens mit einer Plenarsitzung des Landtags, die die Gruppe von der Besuchertribüne des Landtags verfolgen konnte.

Torsten Warnecke MdL: SPD-Gesetzentwurf für Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Ersatz für Kommunen nach Kilometern

Erneut wird die SPD-Landtagsfraktion in der kommenden Woche ein Gesetz zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen in den Hessischen Landtag einbringen. Danach sollen die zwangsweisen Straßenausbaubeiträge definitiv hessenweit abgeschafft werden. Bislang sind in Hessen jährlich bis zu 39 Millionen Euro von den Kommunen erhoben worden. Die SPD setzt 60 Millionen Euro als Ersatz für den Wegfall an.

Fehlings letztes Aufgebot – Müller-Entlassung in Rekordzeit

Der jüngste Rausschmiss von Michael Müller, dem erst im Februar eingestellten Geschäftsführer der Wirtschaftsbetriebe, stellt einen weiteren traurigen Akt von Rücktritten, Entlassungen und personellen Fluchtaktionen hochrangiger städtischer Führungspersonen dar. Müller wurde seinerzeit von Bürgermeister Fehling als Glücksfall gepriesen, der „mit seinem großen Erfahrungsschatz ... überzeugt“ habe und das Thema „kommunale Wirtschaftsförderung für Bad Hersfeld wieder spürbar beleben“ werde – welche Ironie!

SPD: Vielfältige Kulturlandschaft in Hersfeld-Rotenburg fördern! – Fördermittel lohnen sich kulturell!

Die Debatte um einen höheren Kreisansatz für die Kulturförderung im Landkreis Hersfeld-Rotenburg unterstützt die waldhessische SPD nachdrücklich. Die Forderung der Kreis-CDU, wonach Landrat Dr. Koch gebeten wurde, die Mittel für die Festspiele „im demnächst einzubringenden Haushaltsentwurf spürbar anzuheben“ ist dabei eine der Grundlagen. Bislang erhalten die Bad Hersfelder Festspiele vom Landkreis 20.000 Euro. In die gleiche Richtung geht der Vorschlag der Heringer SPD, das deutschlandweit einmalige Werra-Kalibergbau-Museum in Heringen kreisseitig finanziell zu unterstützen.

Ehrenbrief des Landes Hessen für Prof. Lothar Seitz

„Ehre, wem Ehre gebührt“ – so kann man die Verleihung des Ehrenbriefes des Landes Hessen an den Stadtverordnetenvorsteher der Kreisstadt Bad Hersfeld Prof. Lothar Seitz (SPD) während der jüngsten Stadtverordnetenversammlung auf der Hohen Luft durch Landrat Dr. Michael Koch zusammenfassen.

Funktionsgebäude für Festspiele muss kommen

Zu einem Besuch der Festspielverwaltung war unlängst die SPD-Stadtverordnetenfraktion in der Stiftsruine, wo die kaufmännische Leiterin, Andrea Jung, den aktuellen Stand der Vorbereitungen und den finanziellen sowie organisatorischen Rahmen beleuchtete. Zwei zentrale Aspekte standen dabei im Fokus der Stadtpolitiker der SPD: Das geplante und mit knapp 2,5 Millionen € durch den Bund bezuschusste Funktionsgebäude für die Festspielverwaltung sowie die Vorbereitung auf die Saison insgesamt.

Kitagebühren nicht erhöhen – Schwimmbadeintritt für Rettungsdienste frei

Mit drei zentralen Anträgen zu den Themenbereichen Kitagebühren, Schwimmbadnutzung für aktive Rettungsdienstler sowie den Verlauf der Suedlink-Kabeltrasse wird die SPD-Fraktion in die kommende Sitzung der Stadtverordneten am 21. Juni gehen.   „Wir werden keiner Erhöhung der Kitagebühren zum August 2018 zustimmen. Die schwarz-grüne Mogelpackung im Land darf nicht auf dem Rücken der Familien in den Städten und Gemeinden ausgetragen werden und wer sich dafür rühmt, die Kitagebühren abzuschaffen, der muss diesen Ankündigungen auch Taten folgen lassen“, so Fraktionschef Karsten Vollmar. Der in den Ausschüssen zu diskutierende Entwurf der Stadt sah nun vor, dass mal die Krippeneltern (z. B. Ganztagsplatz 200,-€ statt bisher 85,-€) oder auch wahlweise die Ganztagsplätze den Gebührenausfall auf Seiten der Stadt decken sollen. Damit wäre für viele Familien das Wahlkampfgeschenk der Landesregierung zu einer teuren Angelegenheit geworden. „Das können und werden wir nicht akzeptieren, daher haben wir einen eigenen Satzungsentwurf ausgearbeitet, der die familienfreundlichen Gebühren in Bad Hersfeld erhält und auch sauber gegenfinanziert“, so der stv. Fraktionsvorsitzende Carsten Lenz.

Parkgebührenchaos – ein Schildbürgerstreich auf Kosten der Bürger

Die völlig überzogene und politisch kurzsichtige Erhöhung der Parkgebühren wurde letztes Jahr von der Koalition aus CDU/LINKE/FDP/UBH/FWG mit Unterstützung von NBL/Grüne beschlossen. Die SPD hat dagegen gestimmt und ihre richtige Position in der damaligen Debatte sachlich begründet! Jetzt kehren die Täter von CDU/LINKE/FDP/UBH/FWG an den Tatort zurück und wollen die Spuren beseitigen, die sie selbst zu verantworten haben. Besonders dreist dabei ist es, sich nun vom Volk auch noch dafür bejubeln lassen zu wollen. „Hier sollen die Menschen für dumm verkauft werden: Erst wird die Erhöhung von der Fehling-Mehrheit beschlossen und jetzt wird mit großem Tamtam eine Rolle rückwärts von den gleichen Personen gefeiert. Einen Fehler einzugestehen und zu korrigieren – das wäre löblich gewesen! Doch in der Presse den Eindruck zu erwecken, die SPD habe sich nicht an der Diskussion beteiligt, ist scheinheilig und schlicht die Unwahrheit“, so SPD-Chef Karsten Vollmar.

SPD Bad Hersfeld: Neue Chance für Oper in Bad Hersfeld

Die Bad Hersfelder Festspiele waren viele Jahre lang nicht ohne die Oper zu denken: Tausende begeisterte Schauspiel- und Musikfreunde konnten im Zusammenspiel beider Angebote passgenau ihre kulturellen Wünsche erfüllen. Leider ist diese kulturelle Ergänzung seit 2016 nicht mehr Bestandteil des Bad Hersfelder Ruinenkalenders, von den schwierigen Auseinandersetzungen zwischen Ex-Intendant Wedel, der Stadt, dem AfM und Herrn Prof. Heinrich ganz zu schweigen.