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Meldungen

Torsten Warnecke: Bad Hersfelder Festspiele erhalten Zuschuss des Landes

Die heutige Haushaltsausschußsitzung des Landtages fand wegen des Abstandsgebotes im Plenarsaal statt. Wichtigster Tagesordnungspunkt waren die vielfältigen Corona-bedingt zugesagten Mittel des Landes Hessen. Steht doch die Umsetzung des Nachtragshaushaltes nunmehr an. Sehr wahrscheinlich wird im Juni ein zweiter Nachtragshaushalt zu beschließen sein.

Festspielabsage ist eine bittere Zäsur – Gesundheit der Menschen geht vor!

„Die Absage der Bad Hersfelder Festspiele stellt eine Zäsur dar und ist im Jubiläumsjahr doppelt tragisch. Diese Entscheidung fiel keinem leicht – sie ist aber verantwortungsvoll und unumgänglich gewesen. Unsere Solidarität gilt jetzt den Mitarbeitern, Musikern und Schauspielern auf und hinter der Bühne sowie allen städtischen Betrieben in Gastronomie und Einzelhandel, die jetzt vor existenzielle Probleme gestellt sind “, so SPD-Chef Karsten Vollmar. 

Großes Interesse am Infoabend zu Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht

„Wir alle stehen mittendrin im Leben – und das ist der beste Zeitpunkt, um über unausweichliche Dinge wie Patientenverfügung und Vorsorgevollmachten nachzudenken und Entscheidungen frühzeitig zu treffen“ – mit diesen Worten eröffnete SPD-Vorsitzender Karsten Vollmar die 10. Veranstaltung aus der Reihe „Mittendrin“. Die SPD bietet hier Sachthemen und Informationen quer durch alle Lebensbereiche und lädt dazu seit Jahren interessante Referenten ein. Mit gleich zwei Experten, dem Internisten Dr. Thomas Handke sowie Rechtsanwalt & Notar Tilo Scheurmann, war das Podium gut besetzt, viele Zuhörer ließen sich den Weg ins Buchcafè nicht nehmen und bekamen quasi gratis wertvolle Informationen und Tipps aus erster Hand dafür.

Klare Aussagen des CDU-Innenministers Peter Beuth zu Straßenbeiträgen

Abschaffung rückwirkend erst ab 7. Juni 2018 möglich, kein Förderprogramm für Kommunalstraßenbau geplant Straßenbeiträge sorgen in Hessen häufig für Konflikte. Die beiden heimischen Landtagsabgeordneten Karina Fissmann und Torsten Warnecke treten seit langem für die hessenweite Abschaffung der Straßenbeiträge ein. Den Kommunen müsse aber ein pauschaler Ersatz der wegfallenden Mittel garantiert werden. Daran hat auch vorhersehbar die gesetzliche Neuregelung der schwarz-grünen Koalition im Jahr 2018 nichts geändert. Anlaß für die SPD-Landtagsfraktion bei Innenminister Peter Beuth (CDU) mit einer Kleinen Anfrage für Rechtsklarheit durch das Land zu sorgen. Wird doch damit auch den örtlich zuständigen Kommunalaufsichtsbehörden die Positionsfindung erleichtert. Der CDU-Minister äußert sich zur Frage nach der Möglichkeit einer rechtssicheren rückwirkenden Abschaffung der Straßenbeiträge eindeutig. Danach ist auch eine rückwirkende Abschaffung möglich. Allerdings nur ab dem 7. Juni 2018. Galt doch bis zum 6. Juni 2018 in Hessen "grundsätzlich die Pflicht zur Erhebung von Straßenbeiträgen."

Wertschätzung und Respekt – Bischof em. Martin Hein mit klaren Botschaften

Über 100 Besucher ließen sich die Gelegenheit nicht entgehen, den ehemaligen Bischof der Kirche von Kurhessen-Waldeck, Prof. Dr. Martin Hein, mit einem leidenschaftlichen Plädoyer für die Friedensverantwortung der Kirchen zu hören. Anlass war der traditionelle Neujahrsempfang der SPD Bad Hersfeld in der heimischen Stadthalle, deren großer Konferenzraum restlos gefüllt war. Karsten Vollmar, SPD-Partei- und Fraktionschef, begrüßte vor allem viele Mitglieder aus Vereinen, gesellschaftlichen Organisationen und Verbänden. „Wir wollen Ihnen heute mit diesem Empfang Danke sagen für ihren Einsatz um das Ehrenamt – eine Stadt braucht Menschen wie Sie, die über das Normale hinaus tätig sind“, so Vollmar. Und auch der Bundestagsabgeordnete Michael Roth schlug in die gleiche Kerbe: „Eine Gesellschaft braucht aktive, gut gelaunte und positiv Denkende Macher – keine Zauderer oder Berufskritiker. Nur gemeinsam bewegt man was für die Gemeinschaft“, so der heimische Staatsminister in seinen Grußworten.

Günter Göttlicher 50 Jahre in der SPD – Herzlichen Glückwunsch!

Bei ihrer traditionellen Zusammenkunft zum Ende eines Jahres, die zum zweiten Mal im Evangelischen Gemeindezentrum auf dem Johannesberg stattfand, ließen die Sozialdemokraten des größten Bad Hersfelder Stadtteils das vergangene Jahr Revue passieren. Unter anderem wurde die Arbeit des SPD-Ortsvereins beleuchtet und sich mit der Stadtpolitik beschäftigt. So seien es die Sozialdemokraten gewesen, die konstruktive Vorschläge unterbreitet hätten und beispielsweise im Ortsbeirat mit dem Ortsvorsteher Günter Göttlicher an der Spitze die Arbeit vorantreiben würden. So fordere man beispielsweise die umgehende Wiedererrichtung der zusammengefahrenen Bushaltestelle am LIBRI-Kreisel und setze sich für den Bau eines Feuerwehrgerätehauses ein. „Leider geht es bei beiden Projekten doch eher schleppend voran, wir müssen den Druck auch seitens der SPD hier weiter aufrecht erhalten. Warum baut man etwa nicht einfach die alten und derzeit eingelagerten Bushaltestellen aus der Breitenstraße schnell dort auf? Warum müssen die Menschen gerade in dieser kalten und nassen Jahreszeit im Freien stehen, wenn sie auf den Bus warten?“, so der Ortsvereinsvorsitzende Thomas Giese in einer Pressemitteilung.

Ehrenamt wird anerkannt – gute Resonanz bei Feuerwehren und Rettungsdiensten in Bad Hersfelder Schwimmbädern

„Exakt 533 Mal haben aktive ehrenamtliche Mitglieder der Feuerwehr, des DRK, des THW und des DLRG im Jahr 2019 das Angebot wahrgenommen, bei freiem Eintritt eines der Bad Hersfelder Schwimmbäder zu nutzen. Das zeigt: Es war richtig, diesen Antrag seitens der SPD im Stadtparlament zu stellen und damit denen Wertschätzung entgegen zu bringen, die ehrenamtlich Tag und Nacht für uns da sind und ihre Pflicht tun“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Karsten Vollmar.

Karsten Vollmar klar im Amt bestätigt

Der SPD-Stadtverband Bad Hersfeld hält Kurs und hat auf seinem jüngsten Parteitag nicht nur Karsten Vollmar mit über 95% wieder im Amt bestätigt, sondern auch Lothar Seitz und Carsten Lenz erneut das Vertrauen ausgesprochen. „Damit geht von uns das Zeichen aus: Sachpolitik in der Stadtverordnetenversammlung, mehrheitsfähige Anträge und Ideen für die Bürger der Stadt und eine deutliche Verjüngung im Vorstandsteam sind Erfolge der letzten Jahre“, so der neugewählte Partei- und Fraktionschef Karsten Vollmar. Neu im Amt sind Dr. Daniel Faßhauer (stv. Vorsitzender), Christian Eichholz (Geschäftsführer) und Dirk Siebert (Öffentlichkeitsarbeit), genauso wie Felix Mansour, Malte Martach und Hannes Weber (alle Jusos) als Beisitzer. Gerhard Finke bleibt Schriftführer und ist damit genauso ein Garant für Kontinuität wie Kassierer Thomas Schleichert.

SPD-Anträge: Sozialer Wohnungsbau, Lärmschutz und Kunstrasenplätze

Die SPD Bad Hersfeld wird drei Anträge zu aktuellen und dringenden Themen in die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung einbringen. „Das Thema sozialer Wohnungsbau wird und muss auch in Bad Hersfeld ankommen. Wir können nicht länger die Augen verschließen vor dem großen Bedarf an erschwinglichen Mieten – das Angebot in der Stadt ist aber zu knapp. Deshalb werden wir den Magistrat bitten, ein Wohnraumkonzept zu erstellen, um zukünftige Entwicklungen bei Baugenehmigungen und Grundstücksverkäufen zu steuern. Zudem fordern wir ein Bekenntnis, dass bei sämtlichen Neuplanungen ab bestimmten Größenordnungen mindestens 25% aller Wohnungen im geförderten Wohnungsbau realisiert werden“, so SPD-Fraktionschef Karsten Vollmar.

Bürgermeister schadet dem Ansehen des Amtes und der Stadt

Der friedliche und positive Hessentag habe gezeigt, so SPD-Fraktionschef Karsten Vollmar, dass die Menschen in Bad Hersfeld eine großartige Leistung vollbracht haben. „Vor allem die Verwaltung gemeinsam mit hunderten Helfern und Freiwilligen hatte daran entscheidenden Anteil. Wenn Herr Fehling nun in aller Öffentlichkeit Mitarbeiter der Stadt bloßstellt, die monatelang über das normale Maß hinaus alles gegeben haben, dann muss die Stadtpolitik ein klares Zeichen setzen: Hier werden Grenzen des Zumutbaren überschritten, hier offenbart sich ganz offensichtlich ein völlig falsches Verständnis von Personalführung, hier gerät das Verhalten des Bürgermeisters zu einem unwürdigen Akt. Die Mitarbeiter der Stadt verdienen vielmehr unsere Unterstützung und Solidarität in diesen Tagen und darüber hinaus“, so Vollmar.

Smart City ist kein Selbstläufer

Die Absage aus dem CSU-Bundesinnenministerium, Geld aus dem Fördertopf „Modellprojekte Smart Cities“ für Bad Hersfeld zu erhalten, sei überraschend gekommen, so SPD-Fraktionsvorsitzender Karsten Vollmar. „Die scheinbare Vorreiterrolle der Stadt, die gefühlte Gewissheit des Rathauses bei diesem Leuchtturmprojekt, die breite Zustimmung in den Gremien – alles hat nichts genutzt und wir wissen nun: Smart City ist kein Selbstläufer! Auch nicht in Bad Hersfeld“, so Vollmar.

Souvenirbecher auch zum Lullusfest

Vor dem Hintergrund des Hessentages spricht sich die SPD Bad Hersfeld-Kalkobes für Souvenirbecher auch zum Lullusfest aus. Die drei verschiedenen Motivbecher hatten ein Pfandsystem ersetzt und konnten für jeweils zwei Euro erworben werden. Während des Hessentages durften Getränke nur in diesen Bechern ausgegeben werden. „Während des Hessentages waren die Straßen sauber und es gab keine starken Verschmutzungen“, lobt Stadtverordneter Dr. Daniel Faßhauer und ergänzt: „Die Becher haben hierzu einen entscheidenden Beitrag geleistet. Dies möchten wir auch auf das Lullusfest übertragen.“

SPD: Straßenausbaubeiträge müssen vollständig abgeschafft werden

Anhörung des Landtags bestätigt SPD-Forderung – Straßenausbaubeiträge müssen vollständig abgeschafft werden Wiesbaden – Hersfeld-Rotenburg. Die Anhörung zu dem Gesetzentwurf der SPD-Fraktion zur Abschaffung der kommunalen Straßenausbaubeiträge stieß in einer Landtagsanhörung auf positive Rückmeldungen. Dieses Mal konnte zu dem Gesetzentwurf auch eine Anhörung stattfinden. In der zurückliegenden Legislaturperiode war eine Anhörung von CDU und Bündnis 90/Die Grünen zu dem SPD-Gesetzentwurf noch verhindert worden. Dieses ungewöhnliche Verhalten leisteten sich CDU und Grüne-Abgeordnete sogar zweimal. Nun aber nahmen fast dreißig Bürgermeister sowie gut fünfzehn Sprecherinnen und Sprecher von Bürgerinitiativen gegen Straßenausbaubeiträge an der Anhörung teil.

„Bunt ist meine Lieblingsfarbe“ – 100 Jahre Bauhaus lockte viele Zuhörer

Die sprichwörtliche Quadratur des Kreises nahm sich der Bad Hersfelder Architekt Volker Dietz bei seinem Versuch vor, dass Thema „100 Jahre Bauhaus – eine soziale Bewegung“ im bis auf den letzten Platz besetzen Seminarraum des Bad Hersfelder Buchcafé zahlreich interessierten Zuhörern näherzubringen. Und diese kamen im Rahmen des SPD-Forums „Mittendrin“ voll auf ihre Kosten: lebendig und dabei fokussiert, farbenfroh und gleichzeitig auch die sozial-politischen Aspekte der vor exakt 100 Jahren in Weimar durch Walter Gropius gegründeten Architektur- und Designschule aufgreifend, gelang Dietz dieses Vorhaben anschaulich und kurzweilig.

Anträge: Verkehrskonzept – ICE-Haltestelle – Linden neben dem Lullusfeuer

„Die Kreisstadt muss sich klar und deutlich positionieren: Wir wollen einen ICE-Halt in Bad Hersfeld und dafür treten wir ein“, so Fraktionschef Karsten Vollmar zu einem Antrag, den die SPD zur nächsten Stadtverordnetenversammlung stellen wird und der den klaren Wunsch vieler Pendler aber auch der Bürgerinnen und Bürger nach einem Verbleib des ICE-Haltepunktes in Bad Hersfeld zum Ausdruck bringen soll.

Stabübergabe beim SPD-Ortsverein Eichhof: Christian Eichholz (29) neuer Vorsitzender

Die bisherige Vorsitzende des SPD-OV Eichhof konnte auf der Jahreshauptversammlung die Führung an Christian Eichholz (29 Jahre) abgeben und damit einen Generationenwechsel einleiten. Dies ist umso erfreulicher, als damit zum Ausdruck kommt, dass politisches ehrenamtliches Engagement und Verantwortung gerade auch von jungen Menschen gezeigt wird und  hoffentlich auch andere anspricht. Christian Eichholz, der nach dem Abitur nach Bad Hersfeld kam und nun im Labor der Firma TPA / Strabag arbeitet, ist in der SPD schon gut vernetzt und ehrenamtlich als Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Stadtparlament tätig. Stadtverbandsvorsitzender Karsten Vollmar dankte Christa Bittner für ihr 40-jähriges Engagement für die Bürger der Eichhofsiedlung, was ihr auch durch ihre Arbeit als langjährige Vorsitzende der SPD-Fraktion im Stadtparlament und als hauptamtliche Kreisbeigeordnete mit den dort gesammelten Erfahrungen und Vernetzungen hilfreich war.

Michael Roth MdB: ICE-Halt in Bad Hersfeld bleibt als gleichwertige Option auf dem Tisch

BERLIN/ BAD HERSFELD. Nach einem klärenden Gespräch im Bundesverkehrsministerium stellt der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Roth (SPD) klar: „Die Region wird auch künftig über einen ICE-Halt direkt an den Fernverkehr angebunden sein. Gerüchte, dass die Fernzüge künftig nur noch an der Region vorbeirauschen würden, entsprechen nicht der Sachlage“, so Roth nach dem Gespräch mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Enak Ferlemann, der auch Beauftragter der Bundesregierung für den Schienenverkehr ist. Wie aus dem Gutachterentwurf des Bundesverkehrsministeriums für den „Zielfahrplan Deutschland-Takt“ hervorgeht, ist auf der Strecke zwischen Fulda und Erfurt ein stündlicher Fernverkehrshalt in der Region Bad Hersfeld verbindlich vorgesehen.

Neues Festspielgebäude für Bad Hersfeld

Michael Roth MdB: Millionenzuschuss aus dem Bundeshaushalt trotz Planungsverzögerungen gesichert BERLIN/ BAD HERSFELD. Während die Vorbereitungen der kommenden Festspielsaison auf Hochtouren laufen, hat der heimische Bundestagsabgeordnete und Europa-Staatsminister Michael Roth eine gute Nachricht aus der Bundeshauptstadt im Gepäck: "Trotz der Verschiebung des Projektstarts auf 2020 ist der Millionenzuschuss vom Bund für den geplanten Neubau eines Multifunktionsgebäudes für die Bad Hersfelder Festspiele gesichert", teilt er nach Gesprächen mit der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsministerin Monika Grütters mit. Roth hatte sich für die fortwährende Finanzierungssicherheit des Bundeszuschusses eingesetzt, nachdem klar war, dass die ursprünglich vorgesehene frühere Realisierung nicht mehr zu halten sein wird. Der Bund gewährt einen fünfzigprozentigen Zuschuss des Neubaus im Stiftsbezirk, insgesamt stehen damit 2,425 Millionen Euro aus Berlin für Festspielzwecke in Bad Hersfeld zur Verfügung.

Torsten Warnecke MdL neu in den SPD-Fraktionsvorstand der Landtagsfraktion gewählt

Neu in den neunköpfigen Fraktionsvorstand der SPD-Landtagsfraktion wurden die beiden Abgeordneten Tobias Eckert (Limburg-Weilburg 2) und Torsten Warnecke (Hersfeld) gewählt. Zunächst wurde Thorsten Schäfer-Gümbel als Fraktionschef eindrucksvoll bestätigt. Günter Rudolph wurde als Parlamentarischer Geschäftsführer ebenso wiedergewählt. Als neue Landtagsvizepräsidentin wird für die SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann aus Darmstadt-Dieburg dem Landtag vorgeschlagen werden. Als Stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurden Dr. Daniela Sommer (Frankenberg), Lisa Gnadl (Wetterau), Nancy Faeser (Main-Taunus) und Marius Weiß (Rheingau-Taunus) wiedergewählt.

SPD-Neujahrsempfang: Hessentag – Digitalisierung – Ehrenamt im ländlichen Raum

Im bis auf den letzten Platz vollbesetzen Wintergarten des Petersberger „Klosterbrunnens“ konnte SPD-Chef Karsten Vollmar Vertreter von Vereinen, Verbänden, sozialen Einrichtungen und Organisationen begrüßen. Sie alle waren der Einladung der SPD zu einem informativen und unterhaltsamen Neujahrsempfang gefolgt, wo die Themen Digitalisierung, Breitbandausbau und Ehrenamt im ländlichen Raum durch Hauptredner Stefan Reuß, den Landrat des Werra-Meißner-Kreises, im Mittelpunkt standen.