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Meldungen

SPD Hohe Luft-Petersberg stellt sich neu auf

Auf ihrer Versammlung haben die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Hohe Luft/Petersberg einen neuen Vorstand gewählt: Fortan wird Carsten Minde den Ortsverein führen, ihm zur Seite steht Renate Hucke als erfahrene stellvertretende Vorsitzende.  Unter der Leitung des Bad Hersfelder SPD-Stadtverbandschefs Karsten Vollmar und von Lothar Seitz wurden weitere Vorstandsämter besetzt: Thomas Thulke wird zukünftig als Kassierer fungieren, Christoph Alexander Kriefall begleitet das Amt des Schriftführers. Beisitzer wurden Horst Wedekind und Peter Schneider. Als Revisoren wurden Friedhelm Roth und Bernd-Paul Schmalbauch im Amt bestätigt.

Pachtverträge für Vereine anpassen, Coworking-Konzept erstellen und Tourismus ausbauen

Mit drei Anträgen für die kommende Stadtverordnetenversammlung greife die SPD-Fraktion in Bad Hersfeld aktuelle und drängende Probleme auf. „Wir wollen erreichen, dass die Pachtverträge der Stadt mit den Vereinen die Voraussetzungen erfüllen, finanzielle Förderungen durch den Landessportbund und das Innen- bzw. Sportministerium zu erhalten. Das ist derzeit vereinzelt durch zu kurze Laufzeiten nicht gegeben und ein unhaltbarer Zustand, da die Vereine auf Förderung unverschuldet verzichten müssen und der Stadtsäckel damit völlig unnötig belastet wird. Mit anderen Worten: Wir zahlen mit eigenem Geld, welches wir auch durch Fördergeber erhalten würden – das kann nicht sein, deshalb muss das schnell korrigiert werden“, so SPD-Fraktionschef Karsten Vollmar. Die SPD habe das Thema bereits 2019 angesprochen, seitdem habe sich nichts getan, in den Vereinen warte man aber auf Antworten und Finanzierungszusagen für lange geplante Erneuerungen, Investitionen und Anschaffungen.

Karsten Vollmar bleibt Fraktionschef

In ihren jüngsten Fraktionssitzungen hat sich die SPD-Fraktion im Bad Hersfelder Stadtparlament neu sortiert und dabei inhaltliche sowie personelle Kontinuität aber auch Aufbruch miteinander verbunden. Karsten Vollmar wurde einstimmig zum (alten und) neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt, ihn unterstützen dabei Michaela Birnbaum, Dr. Thomas Handke und Uwe Seitz als Stellvertreter. Neuer Fraktionsgeschäftsführer wird Ulrich Wolf aus Kathus. Auch die Wahlvorschläge für den Magistrat sind einhellig beschlossen worden: Mit Dr. Rolf Göbel kandidiert ein anerkannter und erfahrener Stadtrat. Neu im Team werden der Verwaltungsexperte Dirk Siebert (Stadtmitte) sowie die langjährige Stadtverordnete Aysegül Tas-Dogan (Hohe Luft) sein. Die SPD wird darüber hinaus mit Lothar Seitz einen allseits geschätzten Politiker für die Position des Stadtverordnetenvorstehers vorschlagen.

SPD-Kreistagsfraktionsvorstand neu gewählt

Bad Hersfeld. Die SPD-Kreistagsfraktion hat auf ihrer ersten Sitzung einstimmig einen neuen Vorstand gewählt. Zudem wurde der Wahlausgang besprochen. Immerhin hat die SPD im Landkreis mit 37,2 Prozent und einem weiteren Sitz im Kreistag den Vorsprung auf die CDU deutlich ausbauen können. Die Zusammenarbeit mit Kreistagsfraktionen liegt der SPD sehr am Herzen. „Um allen Fraktionen jeweils mindestens einen Sitz in einem der fünf Ausschüsse sowie einen Sitz im Kreisausschuß zu garantieren, schlägt die SPD daher die Aufstockung auf jeweils zwölf Personen vor. Damit könnten alle Fraktionen in den Gremien mit Rede- und Stimmrecht mitarbeiten,“ erläuterte der SPD-Unterbezirksvorsitzende Torsten Warnecke.

Parkgebührenchaos beenden – Signal an Innenstadt und Einzelhandel geben!

„Die 2017 beschlossene Parkgebührenerhöhung hat in erster Linie den Marktplatz leergefegt, den Einzelhandel belastet und zu Verdrängungseffekten geführt, die noch heute spürbar sind. Da die SPD die einzige Fraktion war, die dieses vorhersehbare Chaos abgelehnt und mit NEIN gestimmt hatte, werden wir uns auch dafür einsetzen, diese Gebührenordnung nach den Wahlen wieder gerade zu rücken“, so SPD-Chef Karsten Vollmar.

Duales Studium mit neuen Studiengängen zur Gesundheitsversorgung und Stärkung des Ländlichen Raumes

Bad Hersfeld. Zu einem Gespräch zur Zukunft des Gesundheitswesens hat die Bad Hersfelder SPD gemeinsam mit der Kreis-SPD eingeladen. An diesem nahmen die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Daniela Sommer, der Hausärztliche Internist und Diabetologe Dr. Thomas Handke, der stellv. Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Torsten Warnecke und als Moderator der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Karsten Vollmar teil. Einig waren sich Dr. Sommer und Dr. Handke, dass die Impfungen beschleunigt werden müssten. Hessen läge auf einem der letzten Plätze in Deutschland. Die Hausärzte müssten schnellstmöglich eingebunden werden, um die Zahl der Impfungen zu erhöhen. Und dazu seien die Hausärzte in der Lage, wie die deutlich über 20 Millionen Grippeimpfungen im vergangenen Jahr zeigten.

Coronaimpfung durch Hausärzte!

„Um deutschlandweit die Corona-Impfquote deutlich zu steigern, müssen dringend die Hausarztpraxen in die Impfkampagne eingebunden werden. Nur so können wir das Impftempo erhöhen und früher Schutz für die Menschen erreichen“, so Hausarzt und Internist Dr. Thomas Handke vor Mitgliedern des SPD-Stadtverbandsvorstandes. „Haus- und Fachärzte könnten bis Anfang Mai bis zu 35 Millionen Deutsche mit einer Erstimpfung versorgt haben“, so Handke. Erwartungsgemäß sei für diese Anzahl von Impfwilligen bis Anfang April genügend Impfstoff vorhanden.

Schandfleck in der Innenstadt beseitigen

Seit Jahren „ziert“ ein Schandfleck besonderer Art unsere Innenstadt: am Kirchtordurchgang neben dem Restaurant Naxos und gegenüber der Stadtkirche befinden sich mehrere Grundstücke, die einer Trümmerfläche gleichen. Dort standen bis zum Jahre 2016 einige Häuser, die wegen Baufälligkeit abgerissen werden mussten. So weit, so gut. Aber: geschehen ist seither wenig. Nun ist die Stadt Eigentümerin eines Großteils dieser Flächen. Ziel müsse es sein, ein baufähiges Areal zu erhalten, das dann auch für Privatinvestoren interessant werden könnte. Eine Teilfläche ist im Privateigentum, es müssen nun Verkaufsverhandlungen geführt werden, um schnell in Planungsphasen eintreten zu können.

Edeka-Markt in der Hainstraße schnellstens umsetzen!

Im Rahmen einer Gesprächsrunde hat die heimische SPD Kontakt mit dem Investor und Betreiber des zukünftigen Edeka-Marktes in der Hainstraße aufgenommen. Die Tatsache, dass Investor und Betreiber ein und dieselbe Person sind, signalisiere deutlich, dass es hier nicht nur um kurzfristige Gewinn-Interessen gehe, sondern auch um langfristige, städtebauliche Aspekte, die im Interesse der Bürgerinnen und Bürger lägen. In einem Video-Clip wurde die bereits genehmigte Planung vorgestellt. Hervorzuheben sei, „dass neben der architektonisch anspruchsvollen Gestaltung des Baukörpers eine attraktive Rampe zu einem Parkoberdeck führt, ergänzt um einen gläsernen Fahrstuhl", so Lothar Seitz. Die vorgesehenen Parkplätze sollen 3m breit werden und sich damit deutlich von den 2,50 m Standardparkplätzen abheben, um ein bequemes Parken zu ermöglichen.

Festspielfunktionsgebäude – Meilenstein nimmt Formen an!

Bereits vor fünf Jahren nahm die Idee eines neuen Funktionsgebäudes für die Festspiele Formen an – jetzt konkretisieren sich die Planungen. Für die SPD in Bad Hersfeld und die damaligen Initiatoren und Antragssteller, Dr. Thomas Handke und Dr. Rolf Göbel, geht damit ein Meilenstein der Stadtentwicklung in die nächste Etappe. Die gute Botschaft zudem: Die Finanzierung ist schon seit geraumer Zeit gesichert und wird den städtischen Haushalt durch eine 50%ige Bundesförderung auch in diesen Krisenzeiten nicht belasten.

Tourismuskonzept „Kultur & Natur“ voranbringen – Geld im Haushalt vorhanden!

„Die Corona-Pandemie und der Klimawandel werden zwangsläufig das Reiseverhalten der Menschen verändern. Hierauf müssen wir als Stadt reagieren, um neue Gäste für Bad Hersfeld und die Region zu gewinnen“, dies erklärte der SPD-Stadtverordnete Dr. Thomas Handke, der auch im Spitzenteam zur Kommunalwahl kandidiert, vor Mitgliedern des SPD-Stadtverbandes im Rahmen einer Videokonferenz.

Die Bad Hersfelder Innenstadt hat viel Potenzial

Viele Dinge laufen richtig, aber es müsse mehr für die Zukunft getan werden. Zum Austausch über Stärken und Entwicklungen der Bad Hersfelder Innenstadt haben sich die Fraktionsvorsitzenden Karsten Vollmar (SPD), Andreas Rey (CDU) und Andrea Zietz (Grüne/NBL) mit dem Einzelhandelsverband Nordhessen (HDE), vertreten durch Geschäftsführer Martin Schüller und Vorsitzenden Martin Knauff online zusammengeschaltet. Martin Schüller stellt gleich zu Beginn klar: „Bad Hersfeld steht immer noch gut da, darf aber die jetzt wichtigen Weichenstellungen nicht verschlafen.“ Einig waren sich alle Beteiligten, dass Klagen über Leerstand niemandem helfen. Der Handel dürfe nicht isoliert betrachtet werden. Für eine gut frequentierte Innenstadt dürfen Gastronomie und Dienstleister genauso wenig vernachlässigt werden wie Büroflächen und das innerstädtische Wohnen. „80 % des Handels finden noch immer stationär statt. Auch bei wachsendem Online-Geschäft spielt das Einkaufen vor Ort die weitaus größere Rolle.“, erklärt Martin Knauff, der die Handelsentwicklung in Bad Hersfeld lebenslang verfolgt und mitgeprägt hat.

Arbeiten & Wohnen in der Stadt nach Corona – COWORKING-Lösungen in Bad Hersfeld etablieren

„Die Coronapandemie zeigt uns eine wesentlich veränderte Arbeitswelt auf: Homeoffice, Distanzstudium und neue Formen des Workspace zwingen uns geradezu, diese Aspekte auch im Bereich der Stadtplanung mitzudenken“, so SPD-Chef Karsten Vollmar. Politik müsse sich mit zukunftsweisenden Konzepten auseinandersetzen und eine zukünftige Aufgabe der Wirtschaftsförderung unserer Stadt müsse es u.a. sein, die Möglichkeiten eines „Coworking Space“ (Büro auf Zeit) auszuloten und ggfs. zu entwickeln. „Die Vorteile liegen dabei auf der Hand: Neue Arbeitsformen, Digitalisierung, Fachkräftesicherung, Flexibilität bei Büroflächen, Work-Life-Balance, Reduzierung der Mobilität usw.  gewinnen auch in eher ländlichen Regionen zunehmend an Bedeutung“, weiß Gerhard Finke zu berichten, der auch gleich den Kurpark, den Schildepark oder auch das Bahnhofsgebäude als mögliche Standorte ins Gespräch bringt. 

Deutliche Entlastung für Familien! SPD, CDU und NBL/Grüne wollen Kita-Gebühren erstatten!

Die Fraktionen von SPD, CDU und NBL/Grüne im Bad Hersfelder Stadtparlament wollen die Gebühren für die Kinderbetreuung rückwirkend ab Januar aussetzen und kündigen einen entsprechenden Antrag für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung an. Grund ist die besondere Situation durch die Corona-Pandemie und die damit verbundenen, einschränkenden Maßnahmen. „Aufgrund der Corona-Pandemie kommen viele Familien der Empfehlung nach, ihre Kinder möglichst zu Hause zu betreuen, um Kontakte zu minimieren und somit das Infektionsrisiko zu verringern. Das muss ausdrücklich anerkannt werden. Und es muss gelten: Wenn keine Betreuung in der Kita erfolgt, ist es richtig, dafür auch keine Beiträge zu erheben“, so SPD-Fraktionschef Karsten Vollmar.

Laufwege werden Thema im Planungsausschuss – Im 2. Anlauf Ärgernis beseitigen

Der Leserbrief von Herrn Dr. Dähn kurz vor dem Jahreswechsel bringe es auf den Punkt: Die Lauf- und Verbindungswege am Tageberg (und auch andernorts in der Stadt) sind ein Problem und oftmals auch schlicht ein Ärgernis: Vermüllung, herumliegendes Geäst, Sperrungen aufgrund des schlechten Zustandes usw. lassen diese verkommen. Spaziergänger, Jogger, Fahrradfahrer, Patienten und Kurgäste der örtlichen Kliniken (die diese Wege gerne nutzen) und Familien können diesen Naherholungsraum und den Waldlehrpfad kaum oder nur noch eingeschränkt nutzen. 

SPD-Fraktionschef Karsten Vollmar: Haushaltsrede 2020

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, das Jahr 2020 wird für uns alle als „annus horibilis“, als ein schreckliches Jahr, in Erinnerung bleiben und ganz ohne Zweifel als ein solches in die Geschichte eingehen. Corona hat uns alle fest im Griff und mitten im Leben – dieses mittelalterliche, durch die Pest geprägte Sprichwort passt sinnbildlich – „sind wir vom Tod umfangen“. Unser ganzes Leben, auch städtisches Leben in allen seinen Facetten, ist tief betroffen, wir werden Jahre, ja Jahrzehnte mit den Folgen der Pandemie zu kämpfen haben, viele von uns ringen mit existienziellen Sorgen und Nöten. Daher möchte ich zunächst meinen Dank aussprechen an alle, die gerade jetzt in diesen Stunden helfen, sich kümmern und sorgen – wo auch immer und wie auch immer: Ihnen gilt unsere Solidarität und Unterstützung. Ich möchte aber auch – das sei mir hier gestattet – denen Dank und Anerkennung aussprechen in Regierungsverantwortung und Wissenschaft, die gerade jetzt schwere Entscheidungen zu unserem Wohl treffen und sich gegen Menschen erwehren müssen, deren Lebensinhalt es ist, quer zu denken. Wir sollten es anders handhaben!

SPD setzt sich erfolgreich für bessere Busanbindungen am Lappenlied ein

Seit ihrem Antrag, einen Verkehrsentwicklungsplan für die Kreisstadt Bad Hersfeld zu erstellen, dabei die Erfahrungen des Hessentages einfließen zu lassen und die Themen Parkraumbewirtschaftung, Verkehrsfluss, Radtourismus, Lärmschutz und den ÖPNV auf die politische Agenda zu setzen, hat die SPD Bad Hersfeld dieses zentrale Zukunftsthema im Blick. Viele Zuschriften und Hinweise der Bevölkerung sind seither eingegangen, einen kleinen Erfolg konnte man jetzt am Lappenlied verbuchen.

SPD zum Haushalt 2021: Wir haben geliefert!

Der Haushalt 2021 für Bad Hersfeld steht Dank guter Vorbereitung der Verwaltung, guter Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss und sauber und solide durchdachtem Konzept. In der Corona-Krise sei das ein wichtiges Zeichen für die Menschen in der Stadt: Wir gehen verantwortungsvoll, zukunftsweisend aber auch gezielt Akzente setzend mit den zur Verfügung stehenden Mitteln um. Das war schon beim Hessentag immer Devise bei der SPD und nun auch in den Haushaltsberatungen. In Abstimmung mit CDU und Grüne/NBL ist das dieses Jahr umso besser gelungen, da stabile Mehrheiten klare Entscheidungen zulassen. „Wir haben geliefert“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Karsten Vollmar, der vor allem auf folgende, für die SPD wesentliche, Punkte hinweist: Die Vereinszuschüsse fließen in voller Höhe, Bad Hersfeld werde einen Waldkindergarten ab Mitte 2021 eröffnen, die Tourismusförderung, insbesondere Radtourismus sowie die Verzahnung von Kultur & Natur werden deutlich gestärkt, der Leerstand in der Innenstadt solle beseitigt werden (hier sind ausreichende Mittel für Analyse und Konzept eingestellt), ebenso werde der Klimaschutz deutlich gestärkt und dem Klimamanager der Stadt Raum für seine Vorstellungen gegeben. 

Stadtentwicklung – Der Blick ins NICHTS

Die Ansiedlung eines Kaufland an der Stelle des jetzigen Schlachthofes scheint zu scheitern – der Bürgermeister selber hat den notwendigen Abweichungsantrag zurückgenommen und sieht darin das „Beste für die Stadt“. Genauso wie diese Ansiedlung droht auch das städtebauliche Projekt rund um das Wever-Areal zu scheitern, genauso sind auch bisher alle Bemühungen ins Leere gelaufen, den zunehmenden Leerstand der Innenstadt zu stoppen. Die Bilanz bei Smart City oder dem Thema Unternehmensansiedlungen gleicht einer Nullbilanz. „Wir schauen in ein absolutes NICHTS was die Bilanz des Rathauses angeht, wirtschaftspolitische Struktur- und Arbeitsmarktpolitik zu betreiben“, so SPD-Fraktionschef Karsten Vollmar.

Glaubwürdig, geschlossen und mit vielen Ideen – die Weichen für die Kommunalwahlen 2021 sind gestellt!

„Die SPD geht mit überzeugenden Ideen, viel Motivation und einem klasse Team in die Kommunalwahlen 2021. All das hat einen Grund: Wir haben Wort gehalten und sind glaubwürdig geblieben seit der letzten Wahl! Unser Programm haben wir eins zu eins trotz Oppositionsrolle umgesetzt – Vieles ist gelungen und die Bilanz kann sich sehen lassen: Keine Kitagebührenerhöhungen, Abschaffung der Straßenbeiträge, Sicherung der Vereinszuschüsse, solide Finanzierung der Festspiele im Stadtparlament und Stärkung der Ganzjahreskultur sowie das kostenlose Schwimmangebot für Mitglieder der Bad Hersfelder (Jugend-)Feuerwehr in den Bädern sind nur einige Beispiele. Diese zeigen aber allesamt: Die SPD ist führende Kraft in der Stadt Bad Hersfeld und wir wollen das auch nach der Kommunalwahl im März 2021 bleiben“, so SPD-Fraktionschef Karsten Vollmar (42), der als Spitzenkandidat auf einem Sonderparteitag nominiert wurde, der unter strengsten Corona-Regeln in der Stadthalle stattfand.