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Meldungen

„Bunt ist meine Lieblingsfarbe“ – 100 Jahre Bauhaus lockte viele Zuhörer

Die sprichwörtliche Quadratur des Kreises nahm sich der Bad Hersfelder Architekt Volker Dietz bei seinem Versuch vor, dass Thema „100 Jahre Bauhaus – eine soziale Bewegung“ im bis auf den letzten Platz besetzen Seminarraum des Bad Hersfelder Buchcafé zahlreich interessierten Zuhörern näherzubringen. Und diese kamen im Rahmen des SPD-Forums „Mittendrin“ voll auf ihre Kosten: lebendig und dabei fokussiert, farbenfroh und gleichzeitig auch die sozial-politischen Aspekte der vor exakt 100 Jahren in Weimar durch Walter Gropius gegründeten Architektur- und Designschule aufgreifend, gelang Dietz dieses Vorhaben anschaulich und kurzweilig.

Anträge: Verkehrskonzept – ICE-Haltestelle – Linden neben dem Lullusfeuer

„Die Kreisstadt muss sich klar und deutlich positionieren: Wir wollen einen ICE-Halt in Bad Hersfeld und dafür treten wir ein“, so Fraktionschef Karsten Vollmar zu einem Antrag, den die SPD zur nächsten Stadtverordnetenversammlung stellen wird und der den klaren Wunsch vieler Pendler aber auch der Bürgerinnen und Bürger nach einem Verbleib des ICE-Haltepunktes in Bad Hersfeld zum Ausdruck bringen soll.

Stabübergabe beim SPD-Ortsverein Eichhof: Christian Eichholz (29) neuer Vorsitzender

Die bisherige Vorsitzende des SPD-OV Eichhof konnte auf der Jahreshauptversammlung die Führung an Christian Eichholz (29 Jahre) abgeben und damit einen Generationenwechsel einleiten. Dies ist umso erfreulicher, als damit zum Ausdruck kommt, dass politisches ehrenamtliches Engagement und Verantwortung gerade auch von jungen Menschen gezeigt wird und  hoffentlich auch andere anspricht. Christian Eichholz, der nach dem Abitur nach Bad Hersfeld kam und nun im Labor der Firma TPA / Strabag arbeitet, ist in der SPD schon gut vernetzt und ehrenamtlich als Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Stadtparlament tätig. Stadtverbandsvorsitzender Karsten Vollmar dankte Christa Bittner für ihr 40-jähriges Engagement für die Bürger der Eichhofsiedlung, was ihr auch durch ihre Arbeit als langjährige Vorsitzende der SPD-Fraktion im Stadtparlament und als hauptamtliche Kreisbeigeordnete mit den dort gesammelten Erfahrungen und Vernetzungen hilfreich war.

Michael Roth MdB: ICE-Halt in Bad Hersfeld bleibt als gleichwertige Option auf dem Tisch

BERLIN/ BAD HERSFELD. Nach einem klärenden Gespräch im Bundesverkehrsministerium stellt der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Roth (SPD) klar: „Die Region wird auch künftig über einen ICE-Halt direkt an den Fernverkehr angebunden sein. Gerüchte, dass die Fernzüge künftig nur noch an der Region vorbeirauschen würden, entsprechen nicht der Sachlage“, so Roth nach dem Gespräch mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Enak Ferlemann, der auch Beauftragter der Bundesregierung für den Schienenverkehr ist. Wie aus dem Gutachterentwurf des Bundesverkehrsministeriums für den „Zielfahrplan Deutschland-Takt“ hervorgeht, ist auf der Strecke zwischen Fulda und Erfurt ein stündlicher Fernverkehrshalt in der Region Bad Hersfeld verbindlich vorgesehen.

Neues Festspielgebäude für Bad Hersfeld

Michael Roth MdB: Millionenzuschuss aus dem Bundeshaushalt trotz Planungsverzögerungen gesichert BERLIN/ BAD HERSFELD. Während die Vorbereitungen der kommenden Festspielsaison auf Hochtouren laufen, hat der heimische Bundestagsabgeordnete und Europa-Staatsminister Michael Roth eine gute Nachricht aus der Bundeshauptstadt im Gepäck: "Trotz der Verschiebung des Projektstarts auf 2020 ist der Millionenzuschuss vom Bund für den geplanten Neubau eines Multifunktionsgebäudes für die Bad Hersfelder Festspiele gesichert", teilt er nach Gesprächen mit der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsministerin Monika Grütters mit. Roth hatte sich für die fortwährende Finanzierungssicherheit des Bundeszuschusses eingesetzt, nachdem klar war, dass die ursprünglich vorgesehene frühere Realisierung nicht mehr zu halten sein wird. Der Bund gewährt einen fünfzigprozentigen Zuschuss des Neubaus im Stiftsbezirk, insgesamt stehen damit 2,425 Millionen Euro aus Berlin für Festspielzwecke in Bad Hersfeld zur Verfügung.

Torsten Warnecke MdL neu in den SPD-Fraktionsvorstand der Landtagsfraktion gewählt

Neu in den neunköpfigen Fraktionsvorstand der SPD-Landtagsfraktion wurden die beiden Abgeordneten Tobias Eckert (Limburg-Weilburg 2) und Torsten Warnecke (Hersfeld) gewählt. Zunächst wurde Thorsten Schäfer-Gümbel als Fraktionschef eindrucksvoll bestätigt. Günter Rudolph wurde als Parlamentarischer Geschäftsführer ebenso wiedergewählt. Als neue Landtagsvizepräsidentin wird für die SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann aus Darmstadt-Dieburg dem Landtag vorgeschlagen werden. Als Stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurden Dr. Daniela Sommer (Frankenberg), Lisa Gnadl (Wetterau), Nancy Faeser (Main-Taunus) und Marius Weiß (Rheingau-Taunus) wiedergewählt.

SPD-Neujahrsempfang: Hessentag – Digitalisierung – Ehrenamt im ländlichen Raum

Im bis auf den letzten Platz vollbesetzen Wintergarten des Petersberger „Klosterbrunnens“ konnte SPD-Chef Karsten Vollmar Vertreter von Vereinen, Verbänden, sozialen Einrichtungen und Organisationen begrüßen. Sie alle waren der Einladung der SPD zu einem informativen und unterhaltsamen Neujahrsempfang gefolgt, wo die Themen Digitalisierung, Breitbandausbau und Ehrenamt im ländlichen Raum durch Hauptredner Stefan Reuß, den Landrat des Werra-Meißner-Kreises, im Mittelpunkt standen.

Mehr Möglichkeiten statt Leerstand

SPD Bad Hersfeld-Kalkobes erfreut über neuen ALDI-Markt im Stadtteil Mit großer Freude hat die SPD Bad Hersfeld-Kalkobes auf den Umzug des Aldi-Marktes in die Homberger Straße reagiert. Damit schließt sich ein großer Leerstand, den die Sozialdemokraten schon seit mehreren Jahren ändern wollten. Zuletzt hatte sich der Ortsverein im Mai 2017 für eine Neuansiedlung eingesetzt (die Hersfelder Zeitung berichtete).

Feuerwehr unterstützen – Leistung im Ehrenamt würdigen

Dass bei der Feuerwehr in den letzten Jahren kräftig in Ausrüstung und Gerätschaft investiert wurde, davon konnte sich die SPD-Fraktion im Stadtparlament vor Ort überzeugen. Mit Blick auf den Bedarfs- und Entwicklungsplan, einem der Kernthemen des Informationsbesuches zwischen SPD und ehrenamtlicher Feuerwehrführung um Stadtbrandinspektor Frank Jakob und Christian Seelig, wurde deutlich, dass viel getan wurde, aber natürlich noch viele Baustellen offen sind.

SPD Bad Hersfeld: Kitagebühren nicht erhöhen – Verkehrskonzept neu denken!

„Dass die Kitagebühren nicht angehoben werden ist zentrales Ziel unserer Verhandlungsposition für den Haushalt 2019.  Wir werden massive Einschnitte für Familien verhindern, denn es ist niemandem vermittelbar, dass in anderen Bereichen des Haushaltes Defizite angehäuft und Geld mit vollen Händen ausgegeben wird, im Bereich der Kindergärten aber die Eltern massiv durch den Bürgermeister und dessen Unterstützer zur Kasse gebeten werden“, so SPD-Fraktionschef Karsten Vollmar. Ziel müsse sein, „Kita wie Schule und Uni gebührenfrei zu machen, das ist eine richtige Investition in die Zukunft. Versäumnisse dort zahlen wir doppelt und dreifach später in anderen Haushalten nach“, so der SPD-Chef.

SPD: Kreishaushalt gut für die Kommunen – CDU düpiert eigenen Landrat

Die gute Nachricht, dass der Landkreis plötzlich 380.000,- € mehr auf dem Konto hat, war die frohe Botschaft im Rahmen der Haushaltsberatungen des Landkreises. „Was die CDU dann allerdings gemacht hat, stellt ein beispielloses politisches Hickhack dar, welches keinem genutzt hat. Letztlich hat eine mutige Mehrheit richtig entschieden und den Haushalt mit Änderungen beschlossen“, so Torsten Warnecke MdL (SPD).

Thorsten Schäfer-Gümbel und seine Frau Annette begeistern die Zuhörer in Heringen

Zu einem Wahlkampftermin anderer Art lud der SPD-Unterbezirk Hersfeld-Rotenburg mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Torsten Warnecke auf die Knallhütte nach Wölfershausen ein. Keine große Rede, sondern eine Befragung des SPD-Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel und seiner Frau Annette wurde moderiert. Als Überraschungsgast brachte Schäfer-Gümbel den IGBCE-Landesbezirksleiter Nord und Stellvertretenden Aufsichtsratsvorsitzenden der K+S AG, Ralf Becker, mit.

Schülerinnen und Schüler der GSO besuchten Landtag

Einen Ausflug ins Herz der Landespolitik, den Hessischen Landtag, machte in der vergangenen Plenarwoche eine Schülergruppe der neunten Jahrgangsstufe der Gesamtschule Obersberg in Bad Hersfeld gemeinsam mit ihren Lehrkräften Arne Stückradt (Stellv. Schulleiter) und Dr. Daniel Faßhauer.

Hängepartie um gGmbH endlich beenden – Rechtsform birgt hohe Risiken

„Wir wollen keine Festspiele der Stadt Bad Hersfeld, bei denen die Bürgerinnen und Bürger außen vor sind – und das sind sie, wenn man ihren gewählten Vertretern weitreichende Kontroll- und Mitsprachemöglichkeiten entzieht. Am Ende bleibt aber eines immer gleich: Das Defizit müsste die Stadt dennoch ganz alleine und in voller Höhe tragen“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Karsten Vollmar. Daher werde die SPD die Vorlage zur Ausgründung der Festspiele in eine gGmbH ablehnen.

Stärkung des Ehrenamtes umsetzen – „freier Eintritt“ für aktive Feuerwehrkräfte in Bad Hersfelder Schwimmbäder

Seit geraumer Zeit werde in jeder möglichen Festrede und zu jedem erdenklichen Anlass eine Stärkung des Ehrenamtes gefordert. „Dies geschieht zu Recht“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Karsten Vollmar, „denn würden wir die zahlreichen ehrenamtlichen Tätigkeiten ausklammern, so würden weite Bereiche des öffentlichen Lebens gar nicht mehr stattfinden.“ Oftmals bleibe es jedoch bei leeren Worthülsen und keinerlei Konsequenz würde sich daraus ergeben. Die SPD-Fraktion in der Bad Hersfelder Stadtverordnetenversammlung erneuert nun ihre Forderung nach einer kostenlosen Nutzung des Bad Hersfelder Freibades und des Aqua Fit für aktive Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Bad Hersfeld sowie der Stadtteilwehren und der Ortsverbände des DRK, des THW oder auch der Johanniter. Auch die Angehörigen der aktiven Mitglieder sollen davon profitieren können.

Wahlkreisreisegruppe im Landtag: Flughafen, Landtag, Verfassung und Straßenausbaubeiträge

Eine Wahlkreis-Reisegruppe aus Waldhessen hatte der heimische Landtagsabgeordnete Torsten Warnecke zu Gast in Wiesbaden. Am Morgen stand für die Besucher aus dem Wahlkreis erst einmal eine eindrucksvolle Besichtigung des Frankfurter Flughafens auf dem Programm. Am Nachmittag begann dann der Ausflug in den politischen Betrieb Hessens mit einer Plenarsitzung des Landtags, die die Gruppe von der Besuchertribüne des Landtags verfolgen konnte.

Torsten Warnecke MdL: SPD-Gesetzentwurf für Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Ersatz für Kommunen nach Kilometern

Erneut wird die SPD-Landtagsfraktion in der kommenden Woche ein Gesetz zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen in den Hessischen Landtag einbringen. Danach sollen die zwangsweisen Straßenausbaubeiträge definitiv hessenweit abgeschafft werden. Bislang sind in Hessen jährlich bis zu 39 Millionen Euro von den Kommunen erhoben worden. Die SPD setzt 60 Millionen Euro als Ersatz für den Wegfall an.

Fehlings letztes Aufgebot – Müller-Entlassung in Rekordzeit

Der jüngste Rausschmiss von Michael Müller, dem erst im Februar eingestellten Geschäftsführer der Wirtschaftsbetriebe, stellt einen weiteren traurigen Akt von Rücktritten, Entlassungen und personellen Fluchtaktionen hochrangiger städtischer Führungspersonen dar. Müller wurde seinerzeit von Bürgermeister Fehling als Glücksfall gepriesen, der „mit seinem großen Erfahrungsschatz ... überzeugt“ habe und das Thema „kommunale Wirtschaftsförderung für Bad Hersfeld wieder spürbar beleben“ werde – welche Ironie!

SPD: Vielfältige Kulturlandschaft in Hersfeld-Rotenburg fördern! – Fördermittel lohnen sich kulturell!

Die Debatte um einen höheren Kreisansatz für die Kulturförderung im Landkreis Hersfeld-Rotenburg unterstützt die waldhessische SPD nachdrücklich. Die Forderung der Kreis-CDU, wonach Landrat Dr. Koch gebeten wurde, die Mittel für die Festspiele „im demnächst einzubringenden Haushaltsentwurf spürbar anzuheben“ ist dabei eine der Grundlagen. Bislang erhalten die Bad Hersfelder Festspiele vom Landkreis 20.000 Euro. In die gleiche Richtung geht der Vorschlag der Heringer SPD, das deutschlandweit einmalige Werra-Kalibergbau-Museum in Heringen kreisseitig finanziell zu unterstützen.