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Schandfleck in der Innenstadt beseitigen

Seit Jahren „ziert“ ein Schandfleck besonderer Art unsere Innenstadt: am Kirchtordurchgang neben dem Restaurant Naxos und gegenüber der Stadtkirche befinden sich mehrere Grundstücke, die einer Trümmerfläche gleichen. Dort standen bis zum Jahre 2016 einige Häuser, die wegen Baufälligkeit abgerissen werden mussten. So weit, so gut. Aber: geschehen ist seither wenig. Nun ist die Stadt Eigentümerin eines Großteils dieser Flächen. Ziel müsse es sein, ein baufähiges Areal zu erhalten, das dann auch für Privatinvestoren interessant werden könnte. Eine Teilfläche ist im Privateigentum, es müssen nun Verkaufsverhandlungen geführt werden, um schnell in Planungsphasen eintreten zu können.

Edeka-Markt in der Hainstraße schnellstens umsetzen!

Im Rahmen einer Gesprächsrunde hat die heimische SPD Kontakt mit dem Investor und Betreiber des zukünftigen Edeka-Marktes in der Hainstraße aufgenommen. Die Tatsache, dass Investor und Betreiber ein und dieselbe Person sind, signalisiere deutlich, dass es hier nicht nur um kurzfristige Gewinn-Interessen gehe, sondern auch um langfristige, städtebauliche Aspekte, die im Interesse der Bürgerinnen und Bürger lägen. In einem Video-Clip wurde die bereits genehmigte Planung vorgestellt. Hervorzuheben sei, „dass neben der architektonisch anspruchsvollen Gestaltung des Baukörpers eine attraktive Rampe zu einem Parkoberdeck führt, ergänzt um einen gläsernen Fahrstuhl", so Lothar Seitz. Die vorgesehenen Parkplätze sollen 3m breit werden und sich damit deutlich von den 2,50 m Standardparkplätzen abheben, um ein bequemes Parken zu ermöglichen.

Festspielfunktionsgebäude – Meilenstein nimmt Formen an!

Bereits vor fünf Jahren nahm die Idee eines neuen Funktionsgebäudes für die Festspiele Formen an – jetzt konkretisieren sich die Planungen. Für die SPD in Bad Hersfeld und die damaligen Initiatoren und Antragssteller, Dr. Thomas Handke und Dr. Rolf Göbel, geht damit ein Meilenstein der Stadtentwicklung in die nächste Etappe. Die gute Botschaft zudem: Die Finanzierung ist schon seit geraumer Zeit gesichert und wird den städtischen Haushalt durch eine 50%ige Bundesförderung auch in diesen Krisenzeiten nicht belasten.

Tourismuskonzept „Kultur & Natur“ voranbringen – Geld im Haushalt vorhanden!

„Die Corona-Pandemie und der Klimawandel werden zwangsläufig das Reiseverhalten der Menschen verändern. Hierauf müssen wir als Stadt reagieren, um neue Gäste für Bad Hersfeld und die Region zu gewinnen“, dies erklärte der SPD-Stadtverordnete Dr. Thomas Handke, der auch im Spitzenteam zur Kommunalwahl kandidiert, vor Mitgliedern des SPD-Stadtverbandes im Rahmen einer Videokonferenz.

Die Bad Hersfelder Innenstadt hat viel Potenzial

Viele Dinge laufen richtig, aber es müsse mehr für die Zukunft getan werden. Zum Austausch über Stärken und Entwicklungen der Bad Hersfelder Innenstadt haben sich die Fraktionsvorsitzenden Karsten Vollmar (SPD), Andreas Rey (CDU) und Andrea Zietz (Grüne/NBL) mit dem Einzelhandelsverband Nordhessen (HDE), vertreten durch Geschäftsführer Martin Schüller und Vorsitzenden Martin Knauff online zusammengeschaltet. Martin Schüller stellt gleich zu Beginn klar: „Bad Hersfeld steht immer noch gut da, darf aber die jetzt wichtigen Weichenstellungen nicht verschlafen.“ Einig waren sich alle Beteiligten, dass Klagen über Leerstand niemandem helfen. Der Handel dürfe nicht isoliert betrachtet werden. Für eine gut frequentierte Innenstadt dürfen Gastronomie und Dienstleister genauso wenig vernachlässigt werden wie Büroflächen und das innerstädtische Wohnen. „80 % des Handels finden noch immer stationär statt. Auch bei wachsendem Online-Geschäft spielt das Einkaufen vor Ort die weitaus größere Rolle.“, erklärt Martin Knauff, der die Handelsentwicklung in Bad Hersfeld lebenslang verfolgt und mitgeprägt hat.

Arbeiten & Wohnen in der Stadt nach Corona – COWORKING-Lösungen in Bad Hersfeld etablieren

„Die Coronapandemie zeigt uns eine wesentlich veränderte Arbeitswelt auf: Homeoffice, Distanzstudium und neue Formen des Workspace zwingen uns geradezu, diese Aspekte auch im Bereich der Stadtplanung mitzudenken“, so SPD-Chef Karsten Vollmar. Politik müsse sich mit zukunftsweisenden Konzepten auseinandersetzen und eine zukünftige Aufgabe der Wirtschaftsförderung unserer Stadt müsse es u.a. sein, die Möglichkeiten eines „Coworking Space“ (Büro auf Zeit) auszuloten und ggfs. zu entwickeln. „Die Vorteile liegen dabei auf der Hand: Neue Arbeitsformen, Digitalisierung, Fachkräftesicherung, Flexibilität bei Büroflächen, Work-Life-Balance, Reduzierung der Mobilität usw.  gewinnen auch in eher ländlichen Regionen zunehmend an Bedeutung“, weiß Gerhard Finke zu berichten, der auch gleich den Kurpark, den Schildepark oder auch das Bahnhofsgebäude als mögliche Standorte ins Gespräch bringt. 

Deutliche Entlastung für Familien! SPD, CDU und NBL/Grüne wollen Kita-Gebühren erstatten!

Die Fraktionen von SPD, CDU und NBL/Grüne im Bad Hersfelder Stadtparlament wollen die Gebühren für die Kinderbetreuung rückwirkend ab Januar aussetzen und kündigen einen entsprechenden Antrag für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung an. Grund ist die besondere Situation durch die Corona-Pandemie und die damit verbundenen, einschränkenden Maßnahmen. „Aufgrund der Corona-Pandemie kommen viele Familien der Empfehlung nach, ihre Kinder möglichst zu Hause zu betreuen, um Kontakte zu minimieren und somit das Infektionsrisiko zu verringern. Das muss ausdrücklich anerkannt werden. Und es muss gelten: Wenn keine Betreuung in der Kita erfolgt, ist es richtig, dafür auch keine Beiträge zu erheben“, so SPD-Fraktionschef Karsten Vollmar.

Laufwege werden Thema im Planungsausschuss – Im 2. Anlauf Ärgernis beseitigen

Der Leserbrief von Herrn Dr. Dähn kurz vor dem Jahreswechsel bringe es auf den Punkt: Die Lauf- und Verbindungswege am Tageberg (und auch andernorts in der Stadt) sind ein Problem und oftmals auch schlicht ein Ärgernis: Vermüllung, herumliegendes Geäst, Sperrungen aufgrund des schlechten Zustandes usw. lassen diese verkommen. Spaziergänger, Jogger, Fahrradfahrer, Patienten und Kurgäste der örtlichen Kliniken (die diese Wege gerne nutzen) und Familien können diesen Naherholungsraum und den Waldlehrpfad kaum oder nur noch eingeschränkt nutzen. 

SPD-Fraktionschef Karsten Vollmar: Haushaltsrede 2020

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, das Jahr 2020 wird für uns alle als „annus horibilis“, als ein schreckliches Jahr, in Erinnerung bleiben und ganz ohne Zweifel als ein solches in die Geschichte eingehen. Corona hat uns alle fest im Griff und mitten im Leben – dieses mittelalterliche, durch die Pest geprägte Sprichwort passt sinnbildlich – „sind wir vom Tod umfangen“. Unser ganzes Leben, auch städtisches Leben in allen seinen Facetten, ist tief betroffen, wir werden Jahre, ja Jahrzehnte mit den Folgen der Pandemie zu kämpfen haben, viele von uns ringen mit existienziellen Sorgen und Nöten. Daher möchte ich zunächst meinen Dank aussprechen an alle, die gerade jetzt in diesen Stunden helfen, sich kümmern und sorgen – wo auch immer und wie auch immer: Ihnen gilt unsere Solidarität und Unterstützung. Ich möchte aber auch – das sei mir hier gestattet – denen Dank und Anerkennung aussprechen in Regierungsverantwortung und Wissenschaft, die gerade jetzt schwere Entscheidungen zu unserem Wohl treffen und sich gegen Menschen erwehren müssen, deren Lebensinhalt es ist, quer zu denken. Wir sollten es anders handhaben!

SPD setzt sich erfolgreich für bessere Busanbindungen am Lappenlied ein

Seit ihrem Antrag, einen Verkehrsentwicklungsplan für die Kreisstadt Bad Hersfeld zu erstellen, dabei die Erfahrungen des Hessentages einfließen zu lassen und die Themen Parkraumbewirtschaftung, Verkehrsfluss, Radtourismus, Lärmschutz und den ÖPNV auf die politische Agenda zu setzen, hat die SPD Bad Hersfeld dieses zentrale Zukunftsthema im Blick. Viele Zuschriften und Hinweise der Bevölkerung sind seither eingegangen, einen kleinen Erfolg konnte man jetzt am Lappenlied verbuchen.

SPD zum Haushalt 2021: Wir haben geliefert!

Der Haushalt 2021 für Bad Hersfeld steht Dank guter Vorbereitung der Verwaltung, guter Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss und sauber und solide durchdachtem Konzept. In der Corona-Krise sei das ein wichtiges Zeichen für die Menschen in der Stadt: Wir gehen verantwortungsvoll, zukunftsweisend aber auch gezielt Akzente setzend mit den zur Verfügung stehenden Mitteln um. Das war schon beim Hessentag immer Devise bei der SPD und nun auch in den Haushaltsberatungen. In Abstimmung mit CDU und Grüne/NBL ist das dieses Jahr umso besser gelungen, da stabile Mehrheiten klare Entscheidungen zulassen. „Wir haben geliefert“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Karsten Vollmar, der vor allem auf folgende, für die SPD wesentliche, Punkte hinweist: Die Vereinszuschüsse fließen in voller Höhe, Bad Hersfeld werde einen Waldkindergarten ab Mitte 2021 eröffnen, die Tourismusförderung, insbesondere Radtourismus sowie die Verzahnung von Kultur & Natur werden deutlich gestärkt, der Leerstand in der Innenstadt solle beseitigt werden (hier sind ausreichende Mittel für Analyse und Konzept eingestellt), ebenso werde der Klimaschutz deutlich gestärkt und dem Klimamanager der Stadt Raum für seine Vorstellungen gegeben. 

Stadtentwicklung – Der Blick ins NICHTS

Die Ansiedlung eines Kaufland an der Stelle des jetzigen Schlachthofes scheint zu scheitern – der Bürgermeister selber hat den notwendigen Abweichungsantrag zurückgenommen und sieht darin das „Beste für die Stadt“. Genauso wie diese Ansiedlung droht auch das städtebauliche Projekt rund um das Wever-Areal zu scheitern, genauso sind auch bisher alle Bemühungen ins Leere gelaufen, den zunehmenden Leerstand der Innenstadt zu stoppen. Die Bilanz bei Smart City oder dem Thema Unternehmensansiedlungen gleicht einer Nullbilanz. „Wir schauen in ein absolutes NICHTS was die Bilanz des Rathauses angeht, wirtschaftspolitische Struktur- und Arbeitsmarktpolitik zu betreiben“, so SPD-Fraktionschef Karsten Vollmar.

Glaubwürdig, geschlossen und mit vielen Ideen – die Weichen für die Kommunalwahlen 2021 sind gestellt!

„Die SPD geht mit überzeugenden Ideen, viel Motivation und einem klasse Team in die Kommunalwahlen 2021. All das hat einen Grund: Wir haben Wort gehalten und sind glaubwürdig geblieben seit der letzten Wahl! Unser Programm haben wir eins zu eins trotz Oppositionsrolle umgesetzt – Vieles ist gelungen und die Bilanz kann sich sehen lassen: Keine Kitagebührenerhöhungen, Abschaffung der Straßenbeiträge, Sicherung der Vereinszuschüsse, solide Finanzierung der Festspiele im Stadtparlament und Stärkung der Ganzjahreskultur sowie das kostenlose Schwimmangebot für Mitglieder der Bad Hersfelder (Jugend-)Feuerwehr in den Bädern sind nur einige Beispiele. Diese zeigen aber allesamt: Die SPD ist führende Kraft in der Stadt Bad Hersfeld und wir wollen das auch nach der Kommunalwahl im März 2021 bleiben“, so SPD-Fraktionschef Karsten Vollmar (42), der als Spitzenkandidat auf einem Sonderparteitag nominiert wurde, der unter strengsten Corona-Regeln in der Stadthalle stattfand.

Familienzentren sind Erfolgsmodelle – Luftfilterschränke in Kitas!

„Die beiden Bad Hersfelder Familienzentren entwickeln sich zu Erfolgsmodellen und bereichern das ohnehin schon sehr gute Hersfelder Kita-Angebot enorm. Dass das Mehrgenerationenhaus Dippelmühle schon länger erfolgreich die Möglichkeiten der zusätzlichen Angebote eines Familienzentrums nutzt, war bekannt. Erfreulich ist daher die positive Entwicklung auch in der Begegnungsstätte Helfersgrund/Hohe Luft, wo in der Kita Rasselbande das jüngste Familienzentrum nach einem SPD-Antrag in der Stadtverordnetenversammlung entstanden ist“, so SPD-Fraktionschef Karsten Vollmar.

SPD-Unterbezirk fordert Runden Tisch zur Zukunft des Klinikums Bad Hersfeld

Der SPD-Unterbezirksvorstand Hersfeld-Rotenburg hält klare positive Signale an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Klinikums Bad Hersfeld für unverzichtbar. Dazu gehört für die Sozialdemokratie eine klare Absage an betriebsbedingte Kündigungen. Zudem muss eine positive Tarifangleichung an den Standorten erfolgen. Das Signal "ein kommunaler Klinikverbund, ein Tarif" ist nach Ansicht der SPD unverzichtbar. Schließlich ist für die Zukunft auch weiterhin die qualifizierte Ausbildung von Nachwuchskräften in bedeutender Zahl zwingend erforderlich. Hinzu komme die Fort- und Weiterbildung für die hart arbeitende Belegschaft.

Kultur und Natur touristisch stärker verzahnen – Standortfaktor „HEF“ stärken

Die Corona-Pandemie und der Klimawandel verändern das Reiseverhalten der Deutschen stark. Dabei wird klar: Aktivurlaub im eigenen Land wird eine immer stärkere Rolle einnehmen, wobei gerade Outdoor-Aktivitäten in Verbindung mit kulturellen Aktivitäten stärker nachgefragt werden. „Die Stadt sollte unter dem Motto „Kultur und Natur“ diesen Trend intensiver aufnehmen“, so Dr. Thomas Handke und SPD-Fraktionschef Karsten Vollmar. „Mit unserer Mittelgebirgslandschaft können wir den Urlaubern interessante Angebote machen, die einen erholsamen Aktivurlaub mit einem attraktiven Kulturangebot durch z. B. Festspielbesuche kombinieren wollen. Und genau da liegt die einzigartige Chance Bad Hersfelds: Die Verbindung zwischen Kultur und Natur auf engem Raum“, so die SPD-Fraktion.

FDP/UBH & FWG gefährden Kauflandansiedlung mit gespaltenem Verhältnis zur Wahrheit

Wenn Vertreter von FDP/UBH & FWG in einer gemeinsamen Erklärung fordern, die Kauflandansiedlung endlich umzusetzen, dann ist das gut und stellt die einstimmige Beschlusslage in der Stadtverordnetenversammlung dar. Den schwarzen Peter für die stockenden Verhandlungen oder gar eine negative Entscheidung der Regionalversammlung aber schon vor deren Sitzung anderen zuzuschieben und dabei von fehlenden oder gar falschen Informationen zu sprechen – das ist schlicht die Unwahrheit und muss deutlich zurückgewiesen werden,  so die Fraktionsvorsitzenden Andrea Zietz (Grüne/NBL), Andreas Rey (CDU) und Karsten Vollmar (SPD)!  Herrn Böhles Aussage ist ein klassisches Eigentor: Alle (!) Unterlagen gingen seitens des Rathauses an die Entscheidungsträger in ganz Nordhessen. Er war selbst in alle Mails eingebunden und mehr Informationen gab es nicht. Jetzt Nebelkerzen zu werfen, andere anzupatzen und im Falle eines Scheiterns von eigenem Wirken abzulenken, ist schlechter Stil. Bitter ist dabei vor allem: Allen Vertretern von SPD, CDU und Grünen in der Regionalversammlung fehlende Informiertheit und fehlende Einbindung zu unterstellen, verschlechtert die Verhandlungsposition Bad Hersfelds erheblich und zeugt von stark limitierter taktischer Klugheit.

SPD, CDU und Grüne/NBL wollen Weg für Festspiele 2021 freimachen – Signal der Hoffnung und Verantwortung

Wie wirkt sich die Corona-Pandemie auf die Bad Hersfelder Festspiele 2021 aus und unter welchen finanziellen Rahmenbedingungen soll das Theaterfestival stattfinden? Mit dieser Frage haben sich die Fraktionen von SPD, CDU und NBL/Grüne im Bad Hersfelder Stadtparlament beschäftigt und haben nun ein klares und wichtiges Signal in Richtung Intendanz gesendet: Die Fraktionen sprechen sich deutlich für eine 5-wöchige Spielzeit aus. Diese soll ein Schauspielstück und ein Musical beinhalten, ebenso soll es ein Familienstück geben. Denkbar sei auch, im nächsten Jahr zusätzlich am Eichhof zu spielen, so die Fraktionsvorsitzenden Karsten Vollmar (SPD), Andreas Rey (CDU) und Andrea Zietz (Grüne/NBL). „Wir stehen hinter unseren Festspielen und wissen um die Bedeutung für die gesamte Region. Am städtischen Zuschuss in Höhe von 1,4 Mio. Euro wollen wir deshalb auch für 2021 festhalten und freuen uns, dass es auch aus Berlin und Wiesbaden erste Signale gibt, die Festspiele auch im kommenden Jahr uneingeschränkt zu unterstützen“, so die Vorsitzende der Grüne/NBL-Fraktion Andrea Zietz.

Pflegeberufe müssen aufgewertet werden – Studium in Bad Hersfeld als Chance nutzen

„Die Gesundheitsbranche ist größter Arbeitgeber in der Kreisstadt und damit ein echter Wirtschaftsfaktor und nicht erst seit der Coronapandemie wissen wir: Die Aufwertung von Pflegeberufen ist ein Gebot der Stunde, denn wenn hier nichts passiert, kann schon bald kein ordentlicher Betrieb in den Kliniken aufrecht erhalten werden“, so Dr. Thomas Handke vom SPD-Stadtverband.  Der Vorschlag der Bad Hersfelder SPD ist daher konsequent und setzt auf die Einsicht, dass man jetzt in die Zukunft planen müsse: „Wir wollen einen Bachelorstudiengang im Bereich Pflege oder einen Aufbaustudiengang auf die duale Ausbildung anbieten, der in Zusammenarbeit mit der THM in Bad Hersfeld initialisiert wird“, so SPD-Fraktionschef Karsten Vollmar und Dr. Thomas Handke. So wie in  anderen europäischen Ländern bräuchten auch wir diesen Weg als Ergänzung, denn er böte – so die Bad Hersfelder SPD – eine zusätzliche Berufsperspektive für Berufsanfänger und bereits ausgebildete Pflegekräfte. Positive Gespräche mit der THM in Bad Hersfeld und Gießen habe es bereits gegeben, auch sei es denkbar, die Bereiche Physiotherapie und Logopädie hier einzubinden – beides seien ebenfalls lohnende Felder im Bereich der medizinischen Versorgung der Bürger der Kreisstadt. Vorbilder gebe es bereits: Neben den medizinischen Assistenzberufen in Skandinavien biete auch die FH in Fulda solche Strukturen in ähnlicher Form an. „Der Markt dafür ist da – wir müssen ihn nur nutzen. Natürlich wissen wir um die Widerstände in den Kliniken, denn die Lohnfrage wird dann anders gestellt werden. Aber die Frage muss doch für uns alle lauten: Was ist uns Pflege wert – und die Bad Hersfelder SPD hat hier eine klare Antwort: Pflegekräfte und medizinische Assistenzen müssen uns mehr wert sein als bisher“, so Handke und Vollmar. 

Torsten Warnecke: Bad Hersfelder Festspiele erhalten Zuschuss des Landes

Die heutige Haushaltsausschußsitzung des Landtages fand wegen des Abstandsgebotes im Plenarsaal statt. Wichtigster Tagesordnungspunkt waren die vielfältigen Corona-bedingt zugesagten Mittel des Landes Hessen. Steht doch die Umsetzung des Nachtragshaushaltes nunmehr an. Sehr wahrscheinlich wird im Juni ein zweiter Nachtragshaushalt zu beschließen sein.