„Die 2017 beschlossene Parkgebührenerhöhung hat in erster Linie den Marktplatz leergefegt, den Einzelhandel belastet und zu Verdrängungseffekten geführt, die noch heute spürbar sind. Da die SPD die einzige Fraktion war, die dieses vorhersehbare Chaos abgelehnt und mit NEIN gestimmt hatte, werden wir uns auch dafür einsetzen, diese Gebührenordnung nach den Wahlen wieder gerade zu rücken“, so SPD-Chef Karsten Vollmar.
Zudem müsse, so die SPD, gerade für die Zeit nach Corona ein wichtiges Signal an die Innenstadt, ihre Einzelhändler, Gastronomen und Besucher gesendet werden: Wir wollen Wirtschaft und Umsatz ankurbeln, wenn die Coronaregeln das zulassen. Dazu benötigen wir Menschen, die nach Bad Hersfeld kommen und nicht andere Städte anfahren. „Als Kommune sind wir begrenzt in der Möglichkeit, wirtschaftliche Anreize zu setzen – das Parkgebührenchaos wieder zu beenden und zu fairen Gebühren zurückzukehren, wäre ein wichtiges Zeichen für die Menschen: Die Stadt ist bereit und schafft Anreize, damit nach Corona wieder Leben ins Zentrum zurückkehrt. Zudem wollen wir das Wildparken damit, so gut es geht, beenden“, so Carsten Lenz, der stv. SPD-Vorsitzende.
Bisher sei es ohnehin so gewesen, dass die angenommenen Einnahmen durch die Gebührenerhöhung durch CDU/FWG-Linke/FDP/UBH/NBL-Grüne in keinem einzigen Haushalt eingetreten seien – im Gegenteil: Immer habe die Stadt draufgelegt. Auch die jetzt gültigen, kurzfristig geltenden Erleichterungen hätten nur Placebo-Wirkung. „Wir müssen das Problem grundsätzlich anpacken, dabei die Parkhausbetreiber mit ins Boot holen und auch neben der Gebührenfrage weitere Anreize gemeinsam mit dem Stadtmarketing setzen, damit die Menschen wieder das Herz der City frequentieren“, so Karsten Vollmar abschließend.
Bildunterschrift: Ein Archivbild aus 2018: Karsten Vollmar (links) und Carsten Lenz vor einem Parkautomaten, der den leeren Parkplatz in der Knottengasse „bewacht“. Foto: privat.