Stadtentwicklung – Der Blick ins NICHTS

Die Ansiedlung eines Kaufland an der Stelle des jetzigen Schlachthofes scheint zu scheitern – der Bürgermeister selber hat den notwendigen Abweichungsantrag zurückgenommen und sieht darin das „Beste für die Stadt“. Genauso wie diese Ansiedlung droht auch das städtebauliche Projekt rund um das Wever-Areal zu scheitern, genauso sind auch bisher alle Bemühungen ins Leere gelaufen, den zunehmenden Leerstand der Innenstadt zu stoppen. Die Bilanz bei Smart City oder dem Thema Unternehmensansiedlungen gleicht einer Nullbilanz. „Wir schauen in ein absolutes NICHTS was die Bilanz des Rathauses angeht, wirtschaftspolitische Struktur- und Arbeitsmarktpolitik zu betreiben“, so SPD-Fraktionschef Karsten Vollmar.

„Krokodilstränen und die Suche nach Schuldigen helfen uns jetzt nicht weiter, das soll Sache des Bürgermeisters bleiben, der sich darin gefällt, Magistratskollegen anzuschwärzen. Die moderaten Kräfte der Stadtpolitik sollten jetzt schnell handeln und ein konzertiertes Vorgehen zur Belebung der Innenstadt planen: Leerstandskataster, Staffelmieten, Verzahnung von Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung auch in der Verwaltung und die Schaffung eines positiven Image für die Stadt sind jetzt angesagt“, so Karsten Vollmar. Die Innenstadt müsse jetzt wirkungsvoll gestärkt werden, „sie muss ins Zentrum unserer politischen Bemühungen rücken und vielleicht muss man auch nüchtern zur Kenntnis nehmen, dass die Kauflandansiedlung stadtplanerisch nicht ausreichend vorbereitet wurde.“  

 Wir werden den Bau des EDEKA-Marktes nunmehr hoffentlich erleben, der bereits 2016 (!!) angekündigt wurde. Das Schlachthofareal wartet dann genauso auf eine Weiterentwicklung wie die ehemalige Ford-Zentrale – hier eröffnen sich neue Perspektiven, man muss den gesamten Bereich um die Hochbrücke mitsamt deren Erneuerung planerisch neu überdenken. „Nur wenn es einen Gesamtplan für diese Stadtbereiche als Möglichkeiten der Quartiersentwicklung gibt – anstelle des momentanen Stückwerks – werden uns auch Entwicklungsschritte gemeinsam mit Partnern und Investoren gelingen. Jetzt gilt es erst einmal: Die wohl ausfallenden Gelder für die Feuerwehr Johannesberg zur Verfügung zu stellen, da dieses Fell verteilt wurde, bevor der Bär erlegt war. Die SPD steht hier zu ihrem Wort und wird die Feuerwehrkamerad*innen nicht hängen lassen“, so Karsten Vollmar abschließend.

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