SPD: Kreishaushalt gut für die Kommunen – CDU düpiert eigenen Landrat

Die gute Nachricht, dass der Landkreis plötzlich 380.000,- € mehr auf dem Konto hat, war die frohe Botschaft im Rahmen der Haushaltsberatungen des Landkreises. „Was die CDU dann allerdings gemacht hat, stellt ein beispielloses politisches Hickhack dar, welches keinem genutzt hat. Letztlich hat eine mutige Mehrheit richtig entschieden und den Haushalt mit Änderungen beschlossen“, so Torsten Warnecke MdL (SPD).

Aus Sicht der Kreis-SPD biete der nun beschlossene Haushalt viele Vorteile für den Kreis auf der einen, vor allem aber für die Kommunen und deren finanzielle Lage auf der anderen Seite. Es sei richtig gewesen, das überschüssige Geld den Städten und Gemeinden über die Kreisumlage zurückzugeben und diese damit nachhaltig für zwei Jahre zu senken, gut sei auch die durch SPD-Anträge nunmehr umgesetzten Fördersummen für das Hallenbad in Obersuhl (plus 20.000 €) sowie die Tourismusförderung insgesamt (plus 50.000 €). „Hier profitieren die Menschen ganz konkret, das stärkt die Kommunen und beweist die Handlungsfähigkeit von Politik vor Ort“, so Warnecke.

Völlig unverständlich müsse man auf die Forderung der CDU reagieren, die seit Wochen und Monaten durch Landrat Dr. Koch (ebenfalls CDU) öffentlich zugesicherte Förderung der Bad Hersfelder Festspiele zu streichen. „Die Kreis-CDU hat wochenlang kein Wort über ihren Plan, die Festspielförderung zu streichen, verloren. Sie ist dem eigenen Landrat auf offener Bühne in den Rücken gefallen und hat alle Anträge der anderen Fraktionen im Kreistag rundherum abgelehnt“, so Karsten Vollmar (SPD). Daher müsse man sich nicht wundern, wenn die Mehrheit der Kreistages JA zur Stärkung der Bad Hersfelder Festspiele einerseits aber auch JA zur Stärkung der Kulturförderung in den Kommunen andererseits gesagt habe. „Wir stehen zu den Festspielen! Wir haben aber auch bewiesen, den ganzen Kreis im Blick zu behalten: Es sind SPD-Anträge, durch deren Beschluss nun das Kali-Museum in Heringen 20.000 € Förderung erhält und weitere 12 kulturelle Einrichtungen im gesamten Landkreis mit weiteren 22.000 € gefördert werden. Der Vorwurf einer einseitigen Förderung Bad Hersfelds ist so klar widerlegt“, so Vollmar.

Unterm Strich habe die lebendige Diskussion eines gezeigt: Der Mehrheit im Kreistag liegen Kultur- und Tourismusförderung und eine nachhaltige, planbare Politik für den Landkreis insgesamt am Herzen – für Arbeit, Wohlstand und Bildungschancen. „Das ist genau die Position der SPD, daher haben wir diesem Haushalt auch mit den umgesetzten Änderungen zugestimmt“, so Warnecke und Vollmar abschließend.

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