SPD Bad Hersfeld

Herzlich Willkommen!

.
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste und Besucher der Homepage des SPD-Stadtverbandes Bad Hersfeld!

Wir präsentieren uns in neuem Gewand und wollen auf dieser Homepage einen Einblick in unsere Arbeit, Themen und Positionen geben.

Politik in Bad Hersfeld soll so bürgernah, kritisch, konstruktiv und transparent gestaltet werden.

Ich lade Sie und euch daher herzlich ein: Schauen Sie sich um, bilden Sie sich eine Meinung und vor allem: MACHEN Sie MIT!

Herzliche Grüße

Karsten Vollmar
SPD-Stadtverbands- und
Fraktionsvorsitzender

Termine

Meldungen

Funktionsgebäude für Festspiele muss kommen

Zu einem Besuch der Festspielverwaltung war unlängst die SPD-Stadtverordnetenfraktion in der Stiftsruine, wo die kaufmännische Leiterin, Andrea Jung, den aktuellen Stand der Vorbereitungen und den finanziellen sowie organisatorischen Rahmen beleuchtete. Zwei zentrale Aspekte standen dabei im Fokus der Stadtpolitiker der SPD: Das geplante und mit knapp 2,5 Millionen € durch den Bund bezuschusste Funktionsgebäude für die Festspielverwaltung sowie die Vorbereitung auf die Saison insgesamt.

Kitagebühren nicht erhöhen – Schwimmbadeintritt für Rettungsdienste frei

Mit drei zentralen Anträgen zu den Themenbereichen Kitagebühren, Schwimmbadnutzung für aktive Rettungsdienstler sowie den Verlauf der Suedlink-Kabeltrasse wird die SPD-Fraktion in die kommende Sitzung der Stadtverordneten am 21. Juni gehen.   „Wir werden keiner Erhöhung der Kitagebühren zum August 2018 zustimmen. Die schwarz-grüne Mogelpackung im Land darf nicht auf dem Rücken der Familien in den Städten und Gemeinden ausgetragen werden und wer sich dafür rühmt, die Kitagebühren abzuschaffen, der muss diesen Ankündigungen auch Taten folgen lassen“, so Fraktionschef Karsten Vollmar. Der in den Ausschüssen zu diskutierende Entwurf der Stadt sah nun vor, dass mal die Krippeneltern (z. B. Ganztagsplatz 200,-€ statt bisher 85,-€) oder auch wahlweise die Ganztagsplätze den Gebührenausfall auf Seiten der Stadt decken sollen. Damit wäre für viele Familien das Wahlkampfgeschenk der Landesregierung zu einer teuren Angelegenheit geworden. „Das können und werden wir nicht akzeptieren, daher haben wir einen eigenen Satzungsentwurf ausgearbeitet, der die familienfreundlichen Gebühren in Bad Hersfeld erhält und auch sauber gegenfinanziert“, so der stv. Fraktionsvorsitzende Carsten Lenz.

Parkgebührenchaos – ein Schildbürgerstreich auf Kosten der Bürger

Die völlig überzogene und politisch kurzsichtige Erhöhung der Parkgebühren wurde letztes Jahr von der Koalition aus CDU/LINKE/FDP/UBH/FWG mit Unterstützung von NBL/Grüne beschlossen. Die SPD hat dagegen gestimmt und ihre richtige Position in der damaligen Debatte sachlich begründet! Jetzt kehren die Täter von CDU/LINKE/FDP/UBH/FWG an den Tatort zurück und wollen die Spuren beseitigen, die sie selbst zu verantworten haben. Besonders dreist dabei ist es, sich nun vom Volk auch noch dafür bejubeln lassen zu wollen. „Hier sollen die Menschen für dumm verkauft werden: Erst wird die Erhöhung von der Fehling-Mehrheit beschlossen und jetzt wird mit großem Tamtam eine Rolle rückwärts von den gleichen Personen gefeiert. Einen Fehler einzugestehen und zu korrigieren – das wäre löblich gewesen! Doch in der Presse den Eindruck zu erwecken, die SPD habe sich nicht an der Diskussion beteiligt, ist scheinheilig und schlicht die Unwahrheit“, so SPD-Chef Karsten Vollmar.