Bundesparteitag 2021

SPD wählt im Dezember neuen Vorsitzenden

Vom 09. bis 12. Dezember kommt die Bundes-SPD zu einem ordentlichen Parteitag in Berlin zusammen. Auf der Tagesordnung stehen Neuwahlen und die Bildung einer neuen Bundesregierung, die dann hoffentlich schon im Amt sein wird. Aus Bad Hersfeld nehmen Amy Petzel, Torsten Warnecke und Karsten Vollmar teil.

Klimanotstand-Demo - KarstenVollmar auf Youtube

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Klimapolitik der SPD in Bad Hersfeld

Rede zur Klimapolitik und zum Beschluss der Ausrufung des Klimanotstandes in Bad Hersfeld des SPD-Vorsitzenden Karsten Vollmar anlässlich einer Klimademonstration im Juli 2020. Bad Hersfeld muss sich dem Thema stellen - deswegen unterstützen wir diese Initiative! Es handelt sich eben nicht um ideologisch gefärbte Symbolpolitik - nein: Der Klimawandel ist nicht zu leugnen und man muss ihn gerade vor Ort und in den Kommunen gestalten und angehen. Dafür stehen wir.

Meldungen

Karsten Vollmar: Straßensanierung – Sauberkeit – ÖPNV: Das brennt den Menschen in Bad Hersfeld auf den Nägeln

Fast 15.000 Postkarten hat die Bad Hersfelder SPD vor Ostern in viele Briefkästen der Kreisstadt eingeworfen und damit nach 2015 und 2018 zum dritten Mal in dieser Form den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit eröffnet, direkte Rückmeldungen zur Stadtpolitik zu geben. „Die Resonanz auf die Aktion war enorm, viele Themen sind auf den Tisch gekommen. Drei Kernthemen haben sich eindeutig abgezeichnet und wurden immer wieder genannt: Erstens der schlechte Zustand der Straßen und Verbindungswege und der damit verbundene Wunsch, diese zu sanieren. Zweitens die oftmals festzustellende Vermüllung der Stadt, die Menschen wünschen sich mehr Sauberkeit. Und drittens die Anbindung und Fahrtzeiten des ÖPNV, der oftmals als zu wenig bürgerfreundlich empfunden werde. Wir haben zwar sicher nicht alle Briefkästen erreicht, und viele weitere Probleme wurden genannt – aber diese drei Punkte brennen den Menschen eindeutig auf den Nägeln“, so Bürgermeisterkandidat Karsten Vollmar. „Die stadteigene Straßeninfrastruktur ist wie eine Visitenkarte – dazu gehören Straßen, Wege, Plätze und eben auch die Verbindungswege in einigen Bereichen der Kernstadt und der Stadtteile“, so Vollmar. Nach der überfälligen und gerechten Abschaffung der Straßenbeitragssatzung haben wir in den letzten Haushalten immer Mittel eingestellt und auch einige Teilstücke der Verbindungswege sowie Straßen wurden saniert. Wir müssen aber auch ehrlich erkennen: Das reicht nicht aus. Die Stadt wird sich Gedanken machen müssen, ob in jedem Falle die teure grundhafte Erneuerung notwendig ist – andere Gemeinden gehen hier schon lange andere Wege. „Wir müssen intelligente Finanzierungsmodelle finden, neben Investitionsprogrammen zum Ortsstraßenbau gehört die Kreditfinanzierung genauso dazu wie die Übernahme von Teilkosten durch das Land.“

SPD-Ortsverein Hohe Luft / Petersberg unterstützt das Projekt „Lebenswerte Vielfalt miteinander gestalten“

Der unmenschliche Krieg in der Ukraine fordert derzeit viel Leid, Tod und führt zu massiven Fluchtbewegungen. Viele Menschen müssen ihre Heimat verlassen und verlieren ihr Hab und Gut. Auf der Hohen Luft werden zurzeit durch das Projekt „Lebenswert Vielfalt miteinander gestalten“, viele dieser Menschen untergebracht. Die Flüchtlinge haben nichts und sind daher auf Sach- und Geldspenden angewiesen. Carsten Minde, der Vorsitzende des hiesigen SPD-Ortsvereins Hohe Luft / Petersberg sowie seine Vorstandmitglieder haben sich hier eingebracht. Man ist auf Vereine und Geschäftsleute zugegangen und hat nachgefragt, ob diese nicht das Projekt mit Spenden unterstützen möchten. Die gezeigte Hilfsbereitschaft war groß und sofort kamen Zusagen für Sach- und Geldspenden. Die Geldspenden wurden sofort eingesetzt und Lebensmittel wurden angeschafft und verteilt, was zu großer Dankbarkeit bei den geflüchteten Menschen führte.