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Smart City ist kein Selbstläufer

Die Absage aus dem CSU-Bundesinnenministerium, Geld aus dem Fördertopf „Modellprojekte Smart Cities“ für Bad Hersfeld zu erhalten, sei überraschend gekommen, so SPD-Fraktionsvorsitzender Karsten Vollmar. „Die scheinbare Vorreiterrolle der Stadt, die gefühlte Gewissheit des Rathauses bei diesem Leuchtturmprojekt, die breite Zustimmung in den Gremien – alles hat nichts genutzt und wir wissen nun: Smart City ist kein Selbstläufer! Auch nicht in Bad Hersfeld“, so Vollmar.

Souvenirbecher auch zum Lullusfest

Vor dem Hintergrund des Hessentages spricht sich die SPD Bad Hersfeld-Kalkobes für Souvenirbecher auch zum Lullusfest aus. Die drei verschiedenen Motivbecher hatten ein Pfandsystem ersetzt und konnten für jeweils zwei Euro erworben werden. Während des Hessentages durften Getränke nur in diesen Bechern ausgegeben werden. „Während des Hessentages waren die Straßen sauber und es gab keine starken Verschmutzungen“, lobt Stadtverordneter Dr. Daniel Faßhauer und ergänzt: „Die Becher haben hierzu einen entscheidenden Beitrag geleistet. Dies möchten wir auch auf das Lullusfest übertragen.“

SPD: Straßenausbaubeiträge müssen vollständig abgeschafft werden

Anhörung des Landtags bestätigt SPD-Forderung – Straßenausbaubeiträge müssen vollständig abgeschafft werden Wiesbaden – Hersfeld-Rotenburg. Die Anhörung zu dem Gesetzentwurf der SPD-Fraktion zur Abschaffung der kommunalen Straßenausbaubeiträge stieß in einer Landtagsanhörung auf positive Rückmeldungen. Dieses Mal konnte zu dem Gesetzentwurf auch eine Anhörung stattfinden. In der zurückliegenden Legislaturperiode war eine Anhörung von CDU und Bündnis 90/Die Grünen zu dem SPD-Gesetzentwurf noch verhindert worden. Dieses ungewöhnliche Verhalten leisteten sich CDU und Grüne-Abgeordnete sogar zweimal. Nun aber nahmen fast dreißig Bürgermeister sowie gut fünfzehn Sprecherinnen und Sprecher von Bürgerinitiativen gegen Straßenausbaubeiträge an der Anhörung teil.